Rathaus in Heilbad Heiligenstadt

Akzente im Haushalt 2015 gesetzt!

Sechs Wochen intensiver Haushaltsberatungen liegen hinter uns. Und dieser Haushalt ist mit Sicherheit am intensivsten analysiert, hinterfragt und am ausführlichsten und kompetentesten erklärt worden von den Mitarbeitern der Verwaltung.

Ein Blick in unsere Stadt: wir gewinnen jeden Monat 10-20 Einwohner, die Schulen und Kindergärten sind voll. Die Nachfrage nach Wohnraum ist hoch. Das kulturelle Leben ist vielfältig und ein Highlight läuft gerade vor den Türen des Rathauses – unser Weihnachtsmarkt. Wir haben eine hohe Gewerbeflächenauslastung und eine geringe Arbeitslosigkeit. Die hohe Lebensqualität spüren Besucher und Kurgäste. Und auf diese Entwicklung – auch gegen den Trend anderswo – dürfen wir alle Stolz sein. Parteiübergreifend!

Was regelt ein Haushaltsplan? Er setzt den Rahmen und die Überschriften für die Verwaltung für das nächste Jahr. Ein Haushalt trifft Annahmen, um planen zu können. Und er setzt vor allem die politischen Akzente!

Nicht aber legt der Haushaltsplan die Details der späteren Ausführung fest, nicht ob Poller in die Wilhelmstrasse kommen oder nicht, und nicht die Lage des Radweges entlang der Petristraße. Auch wenn auf dieser Ebene viel diskutiert wurde.

Wir Stadträte haben nicht die Aufgaben eines Wirtschaftsprüfers oder der Kommunalaufsicht zu prüfen ob der Haushalt handwerklich korrekt gerechnet wurde. Der Stadtrat ist nicht die erweiterte Controlling Abteilung der Stadtverwaltung.

Unsere Aufgabe als Stadträte ist es zu schauen, ob wir die richtigen inhaltlichen Akzente setzen. Was wir für unsere Bevölkerung tun wollen. Was wir uns nächstes Jahr vornehmen!

Und im nächsten Jahr sind das 6,8 Mio € die wir investieren wollen – diese Zahl sollte man mal auf sich wirken lassen!

Welche Akzente sind das – im Thema Bau stehen an

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[item icon=“tick“ ]das Areal um den Bahnhof, Anbindung Hospitalstraße, Fußgängerbrücke und Schließung Bahnübergang[/item]
[item icon=“tick“ ]der dritte Bauabschnitt Stadion, Weiterführung der Sportachse[/item]
[item icon=“tick“ ]erhöhte Aufwendungen für Bestandsicherung von Straßen[/item]
[item icon=“tick“ ]Hochwasserschutz (das hat uns dieses Frühjahr und Sommer gezeigt)[/item]
[item icon=“tick“ ]Verkehrsberuhigung im Stadtverkehr so z.B. in der Petristraße[/item]
[item icon=“tick“ ]wir wollen die untere Wilhelmstrasse aufwerten und damit mehr Aufenthaltsqualität erzielen[/item]
[item icon=“tick“ ]und wir wollen in einem ersten Schritt das Rathaus aufwerten und unsere historischen Gebäude die wir erhalten müssen stärker nutzen<[/item]
[item icon=“tick“ ]die Dorferneurung Günterode geht in das vierte Jahr und viele kleine Maßnahmen in den anderen Ortsteilen stehen an[/item]
[item icon=“tick“ ]und die Planungen für ein neues Gewerbegebiet laufen weiter[/item]
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Aber nicht nur Infrastruktur steht auf der Agenda, im Bereich Kultur soll an den erfolgreichen Sommernachtsball angeknüpft werden, die Touristinformation erhält ein höheres Budget um Heiligenstadt nach innen und außen besser zu vermarkten und als Kulturhauptstadt des Eichsfeldes zu etablieren. Dazu gehören auch das „inhaltliche ausfüllen“ der Herrnmühle und z.B. der Skulpturenweg.

Im Bereich Soziales steigen die Aufwendungen für Kindergärten um 400k€ auf 5,3 Mio€ – 1/4 unseres Haushaltes. Und die Beiträge bleiben dabei stabil auf vergleichbar (zum Umkreis) niedrigem Niveau.

Im Bereich Wirtschaft standen und stehen die städtischen Unternehmen im Fokus. Die Stadtwerke sind in einer Phase der strategischen Neuausrichtung. In der Klinikgesellschaft konzentrieren wir uns bei Hotel und Bad auf die Erschließung neuer Zielgruppen um die Erträge in diesen Bereichen zu erhöhen – und damit die Stadt mittelfristig zu entlasten. Und Kundenorientierung steht bei KOWO wie man gestern lesen konnte neu im Fokus, das werden wir nicht nur auf den Liethen spüren. An all diesen Fronten passiert gerade sehr viel!

Und bei den Finanzen kann man sagen, dass bei allem zuvor gesagten wir am Ende des Jahres weniger Schulden haben werden – die pro Kopf Verschuldung sinkt. Und wir bezahlen die Investitionen der Vergangenheit – das sind immerhin 550k€ pro Jahr an Zinsen und 620k€ an Tilgung, d.h. wir Tilgen ca. 4,5% unserer Schulden jährlich.

Fazit: wir wollen im kommenden Jahr mit Stadtverwaltung und Bürgermeister gestalten. Der vorgelegte Haushalt ist eine gute Basis dafür!

beispiel

Neues aus dem Kulturausschuss!

Dienstagabend tagte der Kulturausschuss im Heimatmuseum. Der Ausschuss hatte sich den „Initiativkreis Stadtpatrone St. Aureus & St. Justinus“ und den Bildhauer Christoph Haupt eingeladen.

Nachdem der Haushaltsplan 2015 durch die Verwaltung vorgestellt und diskutiert wurde, stellte der Initiativkreis sein neues Konzept zum  Umgang mit den Stadtpatronen Aureus und Justinus vor.

Die während des Tilman Rimenschneider Bildhauersymposiums geschaffenen 7 Kunstwerke, sollen Anfang nächsten Jahres in einem Skulpturenweg in das Stadtbild eingefügt werden und den Bewohnern und Gästen von Heilbad Heiligenstadt zugänglich gemacht werden. Der Bildhauer Christoph Haupt stellte die Standorte für die aufzustellenden Skulpturen vor.

Auf dem diesjährigen Weihnachtsmarkt wird das Thema Märchen eine größere Bedeutung finden, als in der Vergangenheit. Dieses Thema wird in das sehr umfangreiche Programm in der Innenstadt, im Barockgarten, und der Herrnmühle harmonisch eingefügt.

Fragen hierzu: kultur@www.menschen-fuer-heiligenstadt.com

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Haushalt 2015 wird aktuell beraten!

Aktuell sind unsere Stadträte sehr beschäftigt, in den Ausschüssen und Fraktionen laufen die Diskussionen zum Haushalt 2015 – wie immer der Höhepunkt eines Jahres im Stadtrat. Am 10.12. soll dann dieser Haushalt im Stadtrat verabschiedet werden.Wir möchten euch auch die Gelegenheit geben, euch über den Haushalt zu informieren. Unter dem Link unten findet ihr alle relevanten Unterlagen die auch uns von der Verwaltung zur Verfügung gestellt wurden.

Wenn ihr Fragen dazu habt, könnt ihr euch gerne an uns wenden: fraktion@www.menschen-fuer-heiligenstadt.com

 

Rathaus in Heilbad Heiligenstadt

Nach der Wahl ist vor der Arbeit!

Mit Spannung haben wir den Wahlabend gemeinsam im Ratskeller verbracht und seit Montagmorgen ist es Gewissheit: die BI konnte fast 5% zulegen, ein tolles Ergebnis. Mit nunmehr 6 Stadträten werden wir im neuen Stadtrat vertreten sein. Fast wären es sogar sieben gewesen, es fehlten nur ein paar wenige Stimmen um den Sprung zur sieben zu schaffen.

 

Wir sind stolz darauf, ganz ohne Scheinkandidatur unseres Bürgermeisters eine große Bestätigung für unsere Arbeit bekommen zu haben. Eine Verbesserung des letzten Wahlergebnisses konnte nur die BI erreichen, alle anderen haben Stimmen einbüßen müssen.

 

Vielen Dank für diese Anerkennung, vielen Dank für Ihr Vertrauen. Glückwunsch an alle neuen Stadträte und Respekt an alle, die zur Wahl standen.

 

Wir sind 2009 gestartet, um etwas in unserer Stadt zu bewegen. Es war Aufbruchstimmung damals und dennoch war das hohe Ergebnis dann doch überraschend: 22,5% aus dem Stand. Am Sonntag konnten wir, nach fünf Jahren Engagement FÜR unsere Heimatstadt, dieses Ergebnis noch einmal verbessern.

 

Insgesamt wurden von 20886 gültigen Stimmen 5699 für die BI abgegeben. Daraus ergeben sich für den neuen Stadtrat 6 Sitze: Christian Simon (1002 Stimmen), Christiane Krieghoff (905 Stimmen), Jens Kohl (772 Stimmen), Volker Lamprecht (507 Stimmen), Klaus Peter Fröbrich (313 Stimmen), Nicole Siebert Kobert (311 Stimmen).

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Bereits am letzten Mittwoch traf sich die neue Fraktion und beriet über die Arbeitsaufteilung in den Ausschüssen und Gremien. Dazu wählte die Fraktion Christian Simon zum neuen Fraktionvorsitzenden und Nicole Siebert-Kobert als Stellvertreterin. Bereits in der kommenden Woche trifft man sich erneut, um die Arbeit im neuen Stadtrat vorzubereiten. Der neue Stadtrat tagt am 11.6. 2014 das erste Mal.

Fast vergessen: NEIN, mit der Wahlbeteiligung von 53,9% waren wir nicht zufrieden! Über die Briefwahl haben ca. 22% der Wähler ihre Stimmen abgegeben.

 

Gesamtergebnis:

                       2014          2009       Diff.

CDU                 41,2%     42,7%     -1,5

MFH                27,3%     22,5%     +4,8

SPD/Grüne    12,9%     15,6%     -2,7

Linke               11,0%     11,8%     -0,8

FDP                  4,4%       7,4%       -3,0

NDP                 3,2%

 

Ein Blick in die einzelnen Wahlbezirke lohnt sich:

Wahlbezirk 1 – Lingemann Gymnasium:
1801 gültige Stimmen, Beteiligung: 41,1%
BI 34,5%, CDU 37,3%, Linke 6,6%, SPD 8,5%, FDP 4,9% Grüne 5,4%, NDP 2,8%

Wahlbezirk 2 – Altes Rathaus:
1561 gültige Stimmen, Beteiligung: 44,1%
BI 23,6%, CDU 42,2%, Linke 11%, SPD 10,5%, FDP 7% Grüne 3,3%, NDP 2,6%

Wahlbezirk 3 – Rathaus:
1239 gültige Stimmen, Beteiligung: 42,4%
BI 37,4%, CDU 38,3%, Linke 7,4%, SPD 6,9%, FDP 4,4% Grüne 3,5%, NDP 2,1%

Wahlbezirk 4 – Seniorenzentrum:
1375 gültige Stimmen, Beteiligung: 41,1%
BI 34,5%, CDU 40,8%, Linke 7,1%, SPD 6,0%, FDP 4,1% Grüne 4,7%, NDP 2,7%

Wahlbezirk 5 – Stadthalle:
1411 gültige Stimmen, Beteiligung: 45,1%
BI 24,4%, CDU 45,9%, Linke 8,6%, SPD 9,6%, FDP 5% Grüne 3,8%, NDP 2,8%

Wahlbezirk 6 – Stadion:
1321 gültige Stimmen, Beteiligung: 41,3%

BI 24,7%, CDU 40,6%, Linke 11,4%, SPD 12,7%, FDP 4,5% Grüne 2,5%, NDP 3,6%


Wahlbezirk 7 – Bauhof:

1188 gültige Stimmen, Beteiligung: 39,1%

BI 28,6%, CDU 40,1%, Linke 13,2%, SPD 7,8%, FDP 3,9% Grüne 3,8%, NDP 2,6%


Wahlbezirk 8 – Villa Lampe:

1649 gültige Stimmen, Beteiligung: 42,5%
BI 34,5%, CDU 36,4%, Linke 8,9%, SPD 10,6%, FDP 3,6% Grüne 3,4%, NDP 2,7%


Wahlbezirk 9 – Tilman Riemenschn. Schule:

969 gültige Stimmen, Beteiligung: 33,8%
BI 19,3%, CDU 29,7%, Linke 26,9%, SPD 13,1%, FDP 3,0% Grüne 2,2%, NDP 5,8%


Wahlbezirk 10 – Eichsfeldfer Werkstätten:

1060 gültige Stimmen, Beteiligung: 37%
BI 23,0%, CDU 41,5%, Linke 15,7%, SPD 10,1%, FDP 3,4% Grüne 1,1%, NDP 5,2%


Wahlbezirk 11 – Kuhlsberg:

753 gültige Stimmen, Beteiligung: 28,9%
BI 25,5%, CDU 32,8%, Linke 16,6%, SPD 11,2%, FDP 3,3% Grüne 2,9%, NDP 7,8%


Wahlbezirk 12 – OT Kalteneber
:

544 gültige Stimmen, Beteiligung: 65,7%
BI 8,1%, CDU 77,4%, Linke 3,9%, SPD 2,9%, FDP 1,5% Grüne 4,0%, NDP 2,2%


Wahlbezirk 13 – OT Flinsberg
:

226 gültige Stimmen, Beteiligung: 63,9%
BI 26,5%, CDU 40,7%, Linke 11,1%, SPD 11,1%, FDP 5,3% Grüne 1,3%, NDP 4,0%


Wahlbezirk 14 – OT Rengelrode
:

564 gültige Stimmen, Beteiligung: 58,1%
BI 39,7%, CDU 34,2%, Linke 11,2%, SPD 6,2%, FDP 2% Grüne 2,8%, NDP 3,9%


Wahlbezirk 15 – OT Günterode
:

606 gültige Stimmen, Beteiligung: 53,1%
BI 6,8%, CDU 56,9%, Linke 4,5%, SPD 16,2%, FDP 6,8% Grüne 2,3%, NDP 6,6%


Wahlbezirk 16 – Briefwahl 1
:

2351 gültige Stimmen
BI 27,1%, CDU 42,2%, Linke 11%, SPD 8,9%, FDP 4,7% Grüne 3,7%, NDP 2,3%


Wahlbezirk 17 – Briefwahl 2
:

2268 gültige Stimmen
BI 24,8%, CDU 42,6%, Linke 13%, SPD 10,8%, FDP 4,6% Grüne 2,3%, NDP 1,8%

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Am Sonntag wählen gehen!

Hier der aktueller Flyer der BI zur Stadtratawahl 2014 zum download!

 

Liebe Heiligenstädter/Innen, liebe Nachbarn in unseren Ortsteilen,

in wenigen Tagen finden die Wahlen für einen neuen Stadtrat und neue Ortsteilräte statt. Damit endet die erste Wahlperiode, in der wir als BI „Menschen für Heiligenstadt“ aktiv die Geschicke unserer Stadt mit beeinflusst haben.Die politische Kultur hat sich in den letzten fünf Jahren durch uns verändert!

Wir wollen weiter arbeiten für ein bürgernahes Heiligenstadt mit guter Infrastruktur und einer modernen Verwaltung, für ein starkes Heiligenstadt mit einer leistungsfähigen Wirtschaft und für ein lebenswertes Heiligenstadt mit niedrigen Kindergartengebühren und lebendigem Kulturleben!

Und wir wollen unseren Bürgermeister Thomas Spielmann und die Verwaltung bei den anstehenden Herausforderungen unterstützen. Der Bürgermeister ist Teil der BI und wir stimmen uns eng mit ab: bei Dingen die von Bürgern an uns heran getragen werden aber auch beim Erklären von manchmal schwierigen Entscheidungen.

Unsere Heimat hat viel Geschichte und ebenso viel Zukunft! Für diese Zukunft braucht es engagierte Menschen, die kreativ denken und handeln und dabei das Gemeinwohl im Blick haben.

Wir stellen Ihnen 23 solcher Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl! Es sind engagierte Menschen aus der Mitte unserer Gesellschaft. Jede(r) von ihnen bringt ganz individuelle Stärken und Talente mit.

Wir wollen als Team zusammen arbeiten und parteiübergreifend Konsens finden, damit es weiter gut voran geht in unserer Stadt und den Ortsteilen.

Sie, die Bürger unserer Stadt und der Ortsteile, erwarten zu Recht von den politischen Parteien, dass sie eine konstruktive und sachorientierte Arbeit abliefern. Genau dafür stehen wir!

Wir werben um Ihre Stimme für unsere Kandidaten auf Liste 6. Vor allem aber nutzen Sie Ihr Recht der freien und geheimen Wahl – und gehen Sie wählen!

Herzliche Grüße, im Namen der Kandidaten der BI, Christian Simon

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Wahlzettel StadtratswahlHIG 2014

 

Wahlzettel StadtratswahlHIG 2014

Die Briefwahl beginnt!

Die Wahlbenachrichtigungen gingen in den letzten Tagen an die Wahlberechtigten in Heiligenstadt und den Ortsteilen. Und wer sich zur Briefwahl angemeldet hat, erhält in den nächsten Tagen die Wahlunterlagen nach Hause geschickt. Alternativ kann er mit seinem Wahlschein ins Stadthaus gehen, und dort direkt wählen. Bei der letzten Wahl haben über 2000 Wahlberechtigte diese Variante genutzt.

Die Kandidaten der BI finden sie unter „Wahlvorschlag 6“ in der sechsten Spalte des Stimmzettel.

Wahlzettel StadtratswahlHIG 2014

Stimmzettel zur Stadtratswahl 2014 in Heiligenstadt als PDF.

Das Wahlverfahren ist bei der Kommunalwahl immer etwas komplizierter – grundsätzlich hat man drei Stimmen zu vergeben: diese kann man mit einem Kreuz an einen „Wahlvorschlag“ vergeben (Kreuz oben beim Wahlvorschlag), dann entfallen je eine Stimme auf die ersten drei Kandidaten des Wahlvorschlages.

Man kann aber auch drei Stimmen einzelnen verteilen – auf einen bis drei Kandidaten – dies ist auch parteiübergreifend möglich. Es dürfen aber nicht mehr als drei Kreuze bei Kandidaten direkt gemacht werden.

Wir werben um Ihre Stimme für unsere Kandidaten im „Wahlvorschlag 6“. Vor allem aber nutzen Sie Ihr Recht der freien und geheimen Wahl – und gehen Sie wählen!

Herzliche Grüße,
im Namen aller Kandidaten der BI, Christian Simon