Kreuzung Petri/ Wilhelmstraße Heilbad Heiligenstadt

Entlang der Petristrasse entsteht ein Fahrradschutz streifen

Seit der Eröffnung der Westspange ist bereits ein Verbot eingerichtet, damit LKWs die Petristrasse nicht durchfahren, wenn es kein Lieferverkehr ist. Ziel ist, dass der Durchgangsverkehr die Westspange nutzt.

Im Bau- und Verkehrsausschuss hat man sich jahrelang mit dem Thema Radfahren an der Petristrasse beschäftigt. Mehrfach wurde dort Maßnahmen besprochen, für die heute Abend der Finanzausschuss den Auftrag vergeben hat.

Damit wird auf der Petristraße nun ein Fahrradschutzstreifen markiert. Damit
– sollen Autofahrer deutlich auf die gleichberechtigten Radfahrer aufmerksam gemacht werden, dies soll zu mehr Rücksichtnahme beitragen.
– werden Radfahrer eingeladen und ermuntert, die Straße zu benutzen.

Die Benutzung der Straße ist für Radfahrer bereits heute vorgeschrieben, der Gehweg tabu. Am Status ändert sich also nichts, er wird nur deutlicher sichtbar. Im Bereich der Kreuzungen werden für eine höhere Sicherheit der Radfahrer die Schutzstreifen farbig markiert. Außerdem entsteht eine Aufstellfläche vor den Fahrzeugen.

In zahlreichen Städten Deutschlands gibt es solche Schutzstreifen seit langem und sie haben sich dort bewährt. Wir hoffen, das dieses Konzept auch in Heiligenstadt von den Radfahrern angenommen wird und die Autofahrer grössere Rücksicht auf Radfahrer nehmen.

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Radverkehrsanlage#Schutzstreifen

 

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Zur Diskussion um Flüchtlinge in Heiligenstadt und der Zukunft der Förderschule

Das Thema der Flüchtlinge ist eines, was uns alle angeht und die letzten Tage sicher bewegt hat. Als Gesellschaft in Europa, in Deutschland und auch im Eichsfeld und Heiligenstadt! Es ist nicht das Problem eines einzelnen. Im Sommerinterview der Bundeskanzlerin wurde die Tragweite der aktuellen und wachsenden Herausforderung von ihr deutlich: „Flüchtlinge werden uns mehr beschäftigen, als Griechenland!“

http://bit.ly/1MssevW

Dem müssen wir uns also stellen und wir sind verpflichtet, zu helfen – wir alle! Die Augen vor Krieg und Verfolgung zu verschließen ist einfach, hilft aber in dieser Situation nicht!

Auf lokaler Ebene heißt das, dass wir die Bemühungen der Stadtverwaltung, der Wohnungsgenossenschaft und der KOWO bei der Suche nach Unterkünften unterstützen. Der Landkreis muss seiner herausfordernden Aufgabe bei der Flüchtlingsunterbringung nachkommen können. Dass dabei Konflikte entstehen, wie jetzt bei der Förderschule, ist für alle direkt betroffenen nicht schön. Wir hätten uns ebenfalls ein anderes Vorgehen gewünscht.

Aber nun gilt es, gemeinsam eine für alle Seiten akzeptable und klar zeitlich befristete Lösung zu finden. Die Sorgen der betroffenen Eltern und Kinder muss man Ernst nehmen und dazu laufen auch Gespräche.

Was wir aber nicht hinnehmen, ist die Instrumentalisierung des Themas Förderschule durch die NPD, Thügida und anderen Gruppierungen, auch und besonders hier bei Facebook! Für diese ist letztlich die Schule ein Vorwand, um gegen die Aufnahme von Flüchtlingen generell Stimmung zu machen. Die beiden Themen dürfen aber nicht gegeneinander ausgespielt werden!

Denn was dabei völlig untergeht ist die Situation der Flüchtlinge selbst. Sie leben längst schon in unserer Stadt und sie leben mitten unter uns. Und es gibt Leute, die sich ganz uneigennützig und ehrenamtlich für diese Flüchtlinge einsetzen. Davon brauchen wir mehr!

Wenn Sie helfen möchten, wir vermitteln gern Kontakte. Benötigt wird vor allem Bekleidung, aber auch Möbel und Hausrat. Es werden auch Leute gesucht, die mal mit zufassen oder Hilfe im Alltag geben.

Wenn sie Fragen haben, schreiben sie uns!

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Parkraum in der Innenstadt und Ideen dazu.

Wer kennt es nicht: Probleme beim parken in der Innenstadt. Der richtige Parkplatz in der Nähe meines Zieles ist nicht frei und andere Parkplätze sind zwar vorhanden, aber nicht optimal gelegen. Und ein Parkticket möchte auch niemand ziehen.

Im letzten Bau- und Verkehrsausschuss wurde das Parkraumkonzept präsentiert und diskutiert. Veränderungen und Anpassungen sollen daraus abgeleitet werden, z.B. eine einheitlichere Parkraumbewirtschaftung in drei Zonen. Hier findet ihr die Diskussionsgrundlage aus dem Bauausschuss vom 4.5.2015: Präsentation Parkraumkonzept

Eine Idee, die wir in diesem Zusammenhang im Rahmen des Wahlkampfes 2014 eingebracht haben, ist die Überplanung des Bereiches hinter dem Haus „Stadtmitte“. Das Gelände gehört teils der Stadt und teils der Kowo und wurde Mitte der 80er Jahre, also vor der Wende, errichtet. Seither ist dort nicht viel passiert.

Durch die Neugestaltung der Pfarrgasse und eine Verbreiterung der Neustädter Kirchgasse in den nächsten 12 Monaten ergibt sich die Möglichkeit, diesen Platz nun besser zu erreichen und diesen einheitlich zu strukturieren und städteplanerisch für Anwohner und Besucherparken optimal auszunutzen, ggf. auch durch parken auf zwei Ebenen und einem direkten Zugang in die Fussgängerzone.

Im nächsten Bauausschuss wird das Bauamt und die Kowo auf unseren Antrag hin den aktuellen Planungsstand vorstellen. Wir sind gespannt!

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Augenmerk auf die Kernstadt lenken.

Im vergangenen Stadtrat wurde mit unserer Zustimmung weitere neue Wohngebiete (Hoher Rain 4 und Hohe Rott 4) auf den Weg gebracht. Damit sind die anerkannten Potenzialflächen in Heiligenstadt für eine weitere Wohnbebauung aufgebraucht.

Dies sollte für uns auch ein Grund sein, zukünftig den Blick wieder mehr auf die Innenstadt zu lenken und diese zu stärken. Denn unsere Stadt ist nur mit einem lebendigen und attraktiven Stadtkern ein Anziehungs- und Treffpunkt für alle.  Ein Thema in diesem Zusammenhang ist die Altstadtgestaltungssatzung die unverändert seit 1992 vorliegt. Hier wollen wir Hand anlegen und diese einmal „abstauben“ und an die veränderten Gegebenheiten anpassen.

Hier findet ihr die aktuelle Fassung:
Gestaltungssatzung Altstadt Heiligenstadt

Und hier noch der TLZ Bericht vom 28.05.2015:

Innenstadt

 

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Wechsel in der Kämmerei

Im letzten Stadtrat wurde Fr. Stefanie Wetzig als die neue Leiterin in der Kämerei bekannt gegeben. Daraufhin erschien am Samstag diese Kolumne in der TLZ (TLZ Perspektive 30.05.2015):

„Laut“ sollen andere machen.

Sie kennen das: Die Lauten werden oft mehr gehört, als die Leisen. Und schnell schließt vielleicht der ein oder andere daraus, dass die Lauten auch mehr tun. Dennoch finden wir das stille Vorgehen unseres Bürgermeisters richtig.

In aller gebotenen Ruhe strukturiert Thomas Spielmann die Verwaltung. Er fordert die Übernahme von Verantwortung ein und lässt diese auch zu. Seit seinem Amtsantritt gibt es regelmäßige Weiterbildung, Jahresgespräche und Zielvereinbarungen. Er lebt Bürgernähe und ein anderes Denken vor, modernisiert Abläufe und Prozesse und formt das Amt zum Dienstleister um. Auch die Trennung von Mitarbeitern gehört mitunter dazu und natürlich auch die Neugewinnung.

Die initiierte Mitarbeiterbefragung (gemeinsam mit der Kowo und der Klinikgesellschaft) wird zeigen, welche Dinge schon gut laufen und an welchen noch gearbeitet werden muss.

Getan werden muss das alles, aber durchaus unaufgeregt und „leise“. Wir finden dies gut!

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Eine Schlagzeile und die Geschichte dahinter

„Mitglied der Bürgerinitiative baut das Heiligenstädter Rathaus um“
TLZ und TA am 25.04.2015

Eine Schlagzeile, die den Skandal suggeriert und das zum Samstag auf dem Titelblatt – ein Traum für den Zeitungsredakteur. Der Artikel danach beschreibt dann, das es den Skandal nicht gibt. Daher können wir nur jedem anraten, hier nicht bei der Überschrift hängen zu bleiben, sondern bis zum Ende zu lesen.
Der Kern der Geschichte: nach einer Ausschreibung erfolgte die Vergabe nach allen Regeln an eine Firma aus Heuthen die dann wegen Überlastung eine andere Baufirma unterbeauftragt. Dies ist die Baufirma eines unser Mitglieder.
Der ein oder andere wird sich hämisch freuen, das die BI so in die Schlagzeilen kommt – für manch einen einen mag das zur Politik dazu gehören.
Nicht in Ordnung finden wir, das für die Schlagzeile billigend in Kauf genommen wird, dass ehrenamtlich tätige Menschen, und natürlich auch der Bürgermeister, wiedermal in die vermeintliche Gerüchteküche gezerrt werden – natürlich auch die Mitarbeiter der betreffenden Firmen und deren Familienangehörige. Und das grundlos, wie der Text letztlich ja bestätigt.
Wir gehen offen damit um und stehen gerne jedem Rede und Antwort, der hierzu Zweifel und Fragen hat!

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Infos aus dem Kulturausschuss vom 23.2.2015

In der Ausschusssitzung steltle sich der neue Museumsdirektor Dr. Torsten Müller den Ausschussmitgliedern und Gästen vor. Er berichtete von seinem bisherigen Werdegang und dass er die Arbeit als hiesiger Museumsleiter als große Herausforderung und spannende Aufgabe sehe. Herr Dr. Müller wird seine Konzeption für das Museum erarbeiten und der Öffentlichkeit vorstellen.

Das Projekt „Künstler auf Zeit“ in der Herrenmühle hat im vergangenen Jahr mit dem Holzbildhauer Christoph Haupt sehr erfolgreich begonnen. Die während des Riemenschneider Symposiums geschaffenen 7 Kunstwerke werden, wenn es die Witterung zulässt, bis Ende März in einem Skulpturenweg in verschiedenen Bereichen von Heiligenstadt aufgestellt. Die Stelle des „Künstler auf Zeit“ ist für die Nachfolgeperiode ausgeschrieben und wird hoffentlich nahtlos fortgesetzt, aktuell läuft die Bewerberauswahl. Wir freuen uns schon auf den oder die „Neue“ in der Herrnmühle.

Die Bibliothekarin Frau Jana Bauer ist seit geraumer Zeit für den „Kulturfreitag“ im alten Rathaus zuständig. Mit einem Freundeskreis kümmert sie sich sehr engagiert um diesen Teil des kulturellen Lebens in Heiligenstadt. Jeden Freitag finden um 19:30 Uhr Veranstaltungen, wie literarische Lesungen, musikalische Vorträge als auch Kinovorführungen statt. Sie berichtete, dass dieser Kulturfreitag sehr beliebt ist und im Durchschnitt von ca. 50 bis 60 Bürgern pro Abend besucht wird. Der Freundeskreis sucht allerdings weiterhin Verstärkung. Am vergangenen Freitag konnte der 100 „Kulturfreitag“ gefeiert werden.

Im Vergangenen Jahr bildete sich ein Arbeitskreis „Auräus und Justinus“, um diese beiden Stadtheiligen wieder näher in das Bewusstsein der Heiligenstädter Bürger zu rücken. Dieser Arbeitskreis soll zu einem kirchgemeindeübergreifendem gemeinnützigen Verein umgebildet werden. In diesem Verein werden Konzeptionen und Finanzierungskonzepte erarbeitet. Interessenten melden sich bitte bei Diakon Freitag.

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Vorschau Forstausschuss am 17.2.2015

Am kommenden Dienstag ist ab 17 Uhr wieder Forstausschuss. Neben der Vergabe von Jagdrechten wird ein wichtiger Punkt eine Regelung zum Harvester Einsatz am Iberg sein. Hierzu gab es eine Beschlussvorlage der SPD bereits im Sommer 2014 durch die auf den Einsatz schwerer Technik am Iberghang verzichtet werden soll.

Auch nach der Waldbegehung Ende Januar (TLZ Artikel zur Waldbegehung) sind wir der Meinung, das in den sensiblen Bereichen am Iberg keine schwere Technik zum Einsatz kommen soll. Daher unterstützen wir den Antrag der SPD und hoffen darauf, das zügig die exakten Bereiche festgelegt werden sowie weitere Verbesserung in der Kommunikation von Forstmaßnahmen etabliert werden können.

Da wir zuletzt viel Feedback von Bürgern zum Thema Bewirtschaftung unseres Stadtwaldes bekommen haben, können wir nur zur Teilnahme am öffentlichen Teil des Ausschusses motivieren, 17 Uhr im Stadthaus.

Unser sachkundiger Bürger und Forstarbeiter Peter Haselhof hat außerdem die Idee eines Urwaldpfades an der Maienwand eingebracht. Dieser wird auch am Dienstag besprochen.

 

 

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Neues aus dem Bauausschuss am 9.2.2015

Viele Themen und hitzige Debatten machten den letzten Bauausschuss wieder aus. Vieles war bereits in der Zeitung zu lesen. Ergänzend ein paar Anmerkungen von uns:

Investoren und Einzelhandel

Ein Thema war es, den über 20 Jahre alten Bebauungsplan für die Sperberwiese anzupassen um dem Eigentümer zu ermöglichen neue Entwicklungsperspektiven als Nahversorgungszentrum mit einem erweiterten Spektrum an Dienstleistungen und Wohnen zu eröffnen. Z.B. sollen zwei Läden in ihrer Größe angepasst werden, der Pavillon der seit Jahren leer steht, soll verschwinden.

Für das Quartier „Stormpassage“ stellte der Architekt Brodmann dem Ausschuss einen konkreten Ausführungsvorschlag vor. Aktuell laufen Gespräche mit Mietinteressenten und Vertragsverhandlungen. Wir hoffen auf einen baldigen Baustart – die Stadt und der Stadtrat hat alles getan, um den ersten Spatenstich zu ermöglichen.

An weiterführenden Spekulationen und Gerüchten hierzu werden wir uns als BI nicht beteiligen, denn sie sind der Sache und dem Interesse der Stadt nicht zuträglich. Wenn ein Stadtrat öffentlich über den Wert von städtischen Gebäuden oder die Vermietsituation eines privaten Eigentümers spekuliert, dann greift dieser in den freien Markt ein und schadet jeder Seite.

Unsere konstruktive Aufgabe als Stadträte ist es, den Standtort Heiligenstadt nach vorne zu bringen, ihn spannend zu machen. Wir haben Bevölkerungswachstum, einen intakten Mietwohnungsmarkt mit Nachfrage, volle Baugebiete, volle Kitas und Schulen. Hier investieren Unternehmer (Sperberwiese, alter Hawege, DM Drogerie und den Industriegebieten). Wenn jemand sein Geld investiert, ist es ein Zeichen dafür, das er an die Zukunft eines Ortes glaubt. Und das tun wir auch!

Rathausumzug und Museum

Der Bürgermeister stellte außerdem das von der Verwaltung erstellte Konzept des Bürgerbüro‘s im Rathaus in der Wilhelmstraße vor. Der Umbau des Rathauses ist ein weiterer großer Schritt in Richtung bürgerfreundliche, barrierefreie und dienstleistungsorientierte Verwaltung der durchaus kontrovers in den letzten Wochen und Monaten diskutiert wurde. Wir unterstützen diesen Plan weiterhin und wir sind uns sicher, das auch das Museum mit einem neuen Konzept aufgewertet wird und niemand Angst haben muss übergangen zu werden. Manchmal würden wir uns in dieser Diskussion weniger Emotionen und Ausspielen von Interessen wünschen und dafür mehr Pragmatismus.

TA Interview mit Bürgermeister Spielmann vom 13.2.2015

FDP Stadtrat Bollwahn warf uns dann noch vor, das wir auf dieser Seite Umbaupläne für das Museum veröffentlicht hätten. Was wir hier lediglich schon vor langem gezeigt haben, sind die drei Varianten für ein Bürgerbüro die im Sommer 2013 bereits im Bauausschuss vorgestellt und diskutiert wurden sowie Informationen darüber, wie eine Verwaltung in der Innenstadt aufgeteilt werden könnte und welche Kosten verschiedene Varianten hätten. Diese Information sind schon seit langem den Fraktionen bekannt und dazu öffentlich zugänglich. Hier ein Link zur letzten Unterlage aus dem November 2014!

Radweg nach Kalteneber  

Die Überlegungen für einen Radweg nach Kalteneber und eine Einbindung in das Thüringische Radwegenetz sind viele Jahre alt. Nun wurde im Bauausschuss über mögliche Varianten für den geplanten Radweg auf dem alten Bahndamm nach Kalteneber informiert und bezüglich der Bauweise kontrovers diskutiert. Eine asphaltierte Variante als echter Radweg würde knapp 1 Millionen Euro kosten, aber zu 75% vom Land gefördert. Ein Ausbau als Wald- und Wanderweg schlägt immerhin mit 300.000€ zu buche, besonders Kostenintensiv ist nach der vorgelegten Informationen die Absicherung der maroden Bauwerke an der Strecke (Brücken etc). Die Fraktionen wurden aufgefordert, nun intern zu diskutieren und Stellung zu beziehen, welche Variante bevorzugt wird. Die Diskussion mit unseren Mitgliedern und den Bürgern hat begonnen, auch in den Sozialen Netzwerken.

TLZ Artikel zum Radweg nach Kalteneber

Foto: Silvana Tismer, TLZ

Wieder ein „Baustein“ für Haiti – dem Glühwein sei Dank!

Einige Tage liegt der Heiligenstädter Weihnachtsmarkt zurück. Auch in diesem Jahr haben wir als BI ein Zelt zusammen mit Villa Lampe und der Bergschule unterstützt und euch mit reichlich Glühwein, Kaffee und frischen Waffeln versorgt.

Der Erlös von 1200€ geht in diesem Jahr an eine Schule in Haiti, wo die Salesianer Don Bosco für die Ausbildung junger Menschen sorgen.

Lest hier mehr darüber: „Eichsfelder spendeten 70.000 Euro in fünf Jahren für Haiti-Projekt“- TLZ Eichsfeld

Danke an Daniel Müller und Jens Kohl von der BI die wieder die Organisation übernommen haben und für den Glühweinnachschub sorgten!

 

Foto: Silvana Tismer, TLZ