Verkehr

Kreuzung Petri/ Wilhelmstraße Heilbad Heiligenstadt

Entlang der Petristrasse entsteht ein Fahrradschutz streifen

Seit der Eröffnung der Westspange ist bereits ein Verbot eingerichtet, damit LKWs die Petristrasse nicht durchfahren, wenn es kein Lieferverkehr ist. Ziel ist, dass der Durchgangsverkehr die Westspange nutzt.

Im Bau- und Verkehrsausschuss hat man sich jahrelang mit dem Thema Radfahren an der Petristrasse beschäftigt. Mehrfach wurde dort Maßnahmen besprochen, für die heute Abend der Finanzausschuss den Auftrag vergeben hat.

Damit wird auf der Petristraße nun ein Fahrradschutzstreifen markiert. Damit
– sollen Autofahrer deutlich auf die gleichberechtigten Radfahrer aufmerksam gemacht werden, dies soll zu mehr Rücksichtnahme beitragen.
– werden Radfahrer eingeladen und ermuntert, die Straße zu benutzen.

Die Benutzung der Straße ist für Radfahrer bereits heute vorgeschrieben, der Gehweg tabu. Am Status ändert sich also nichts, er wird nur deutlicher sichtbar. Im Bereich der Kreuzungen werden für eine höhere Sicherheit der Radfahrer die Schutzstreifen farbig markiert. Außerdem entsteht eine Aufstellfläche vor den Fahrzeugen.

In zahlreichen Städten Deutschlands gibt es solche Schutzstreifen seit langem und sie haben sich dort bewährt. Wir hoffen, das dieses Konzept auch in Heiligenstadt von den Radfahrern angenommen wird und die Autofahrer grössere Rücksicht auf Radfahrer nehmen.

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Radverkehrsanlage#Schutzstreifen

 

45b218ff6baf8f56c885ec1aae2b3b59

Luftbild_Slider_16

Parkraum in der Innenstadt und Ideen dazu.

Wer kennt es nicht: Probleme beim parken in der Innenstadt. Der richtige Parkplatz in der Nähe meines Zieles ist nicht frei und andere Parkplätze sind zwar vorhanden, aber nicht optimal gelegen. Und ein Parkticket möchte auch niemand ziehen.

Im letzten Bau- und Verkehrsausschuss wurde das Parkraumkonzept präsentiert und diskutiert. Veränderungen und Anpassungen sollen daraus abgeleitet werden, z.B. eine einheitlichere Parkraumbewirtschaftung in drei Zonen. Hier findet ihr die Diskussionsgrundlage aus dem Bauausschuss vom 4.5.2015: Präsentation Parkraumkonzept

Eine Idee, die wir in diesem Zusammenhang im Rahmen des Wahlkampfes 2014 eingebracht haben, ist die Überplanung des Bereiches hinter dem Haus „Stadtmitte“. Das Gelände gehört teils der Stadt und teils der Kowo und wurde Mitte der 80er Jahre, also vor der Wende, errichtet. Seither ist dort nicht viel passiert.

Durch die Neugestaltung der Pfarrgasse und eine Verbreiterung der Neustädter Kirchgasse in den nächsten 12 Monaten ergibt sich die Möglichkeit, diesen Platz nun besser zu erreichen und diesen einheitlich zu strukturieren und städteplanerisch für Anwohner und Besucherparken optimal auszunutzen, ggf. auch durch parken auf zwei Ebenen und einem direkten Zugang in die Fussgängerzone.

Im nächsten Bauausschuss wird das Bauamt und die Kowo auf unseren Antrag hin den aktuellen Planungsstand vorstellen. Wir sind gespannt!

Rathaus in Heilbad Heiligenstadt

Akzente im Haushalt 2015 gesetzt!

Sechs Wochen intensiver Haushaltsberatungen liegen hinter uns. Und dieser Haushalt ist mit Sicherheit am intensivsten analysiert, hinterfragt und am ausführlichsten und kompetentesten erklärt worden von den Mitarbeitern der Verwaltung.

Ein Blick in unsere Stadt: wir gewinnen jeden Monat 10-20 Einwohner, die Schulen und Kindergärten sind voll. Die Nachfrage nach Wohnraum ist hoch. Das kulturelle Leben ist vielfältig und ein Highlight läuft gerade vor den Türen des Rathauses – unser Weihnachtsmarkt. Wir haben eine hohe Gewerbeflächenauslastung und eine geringe Arbeitslosigkeit. Die hohe Lebensqualität spüren Besucher und Kurgäste. Und auf diese Entwicklung – auch gegen den Trend anderswo – dürfen wir alle Stolz sein. Parteiübergreifend!

Was regelt ein Haushaltsplan? Er setzt den Rahmen und die Überschriften für die Verwaltung für das nächste Jahr. Ein Haushalt trifft Annahmen, um planen zu können. Und er setzt vor allem die politischen Akzente!

Nicht aber legt der Haushaltsplan die Details der späteren Ausführung fest, nicht ob Poller in die Wilhelmstrasse kommen oder nicht, und nicht die Lage des Radweges entlang der Petristraße. Auch wenn auf dieser Ebene viel diskutiert wurde.

Wir Stadträte haben nicht die Aufgaben eines Wirtschaftsprüfers oder der Kommunalaufsicht zu prüfen ob der Haushalt handwerklich korrekt gerechnet wurde. Der Stadtrat ist nicht die erweiterte Controlling Abteilung der Stadtverwaltung.

Unsere Aufgabe als Stadträte ist es zu schauen, ob wir die richtigen inhaltlichen Akzente setzen. Was wir für unsere Bevölkerung tun wollen. Was wir uns nächstes Jahr vornehmen!

Und im nächsten Jahr sind das 6,8 Mio € die wir investieren wollen – diese Zahl sollte man mal auf sich wirken lassen!

Welche Akzente sind das – im Thema Bau stehen an

[list]
[item icon=“tick“ ]das Areal um den Bahnhof, Anbindung Hospitalstraße, Fußgängerbrücke und Schließung Bahnübergang[/item]
[item icon=“tick“ ]der dritte Bauabschnitt Stadion, Weiterführung der Sportachse[/item]
[item icon=“tick“ ]erhöhte Aufwendungen für Bestandsicherung von Straßen[/item]
[item icon=“tick“ ]Hochwasserschutz (das hat uns dieses Frühjahr und Sommer gezeigt)[/item]
[item icon=“tick“ ]Verkehrsberuhigung im Stadtverkehr so z.B. in der Petristraße[/item]
[item icon=“tick“ ]wir wollen die untere Wilhelmstrasse aufwerten und damit mehr Aufenthaltsqualität erzielen[/item]
[item icon=“tick“ ]und wir wollen in einem ersten Schritt das Rathaus aufwerten und unsere historischen Gebäude die wir erhalten müssen stärker nutzen<[/item]
[item icon=“tick“ ]die Dorferneurung Günterode geht in das vierte Jahr und viele kleine Maßnahmen in den anderen Ortsteilen stehen an[/item]
[item icon=“tick“ ]und die Planungen für ein neues Gewerbegebiet laufen weiter[/item]
[/list]

Aber nicht nur Infrastruktur steht auf der Agenda, im Bereich Kultur soll an den erfolgreichen Sommernachtsball angeknüpft werden, die Touristinformation erhält ein höheres Budget um Heiligenstadt nach innen und außen besser zu vermarkten und als Kulturhauptstadt des Eichsfeldes zu etablieren. Dazu gehören auch das „inhaltliche ausfüllen“ der Herrnmühle und z.B. der Skulpturenweg.

Im Bereich Soziales steigen die Aufwendungen für Kindergärten um 400k€ auf 5,3 Mio€ – 1/4 unseres Haushaltes. Und die Beiträge bleiben dabei stabil auf vergleichbar (zum Umkreis) niedrigem Niveau.

Im Bereich Wirtschaft standen und stehen die städtischen Unternehmen im Fokus. Die Stadtwerke sind in einer Phase der strategischen Neuausrichtung. In der Klinikgesellschaft konzentrieren wir uns bei Hotel und Bad auf die Erschließung neuer Zielgruppen um die Erträge in diesen Bereichen zu erhöhen – und damit die Stadt mittelfristig zu entlasten. Und Kundenorientierung steht bei KOWO wie man gestern lesen konnte neu im Fokus, das werden wir nicht nur auf den Liethen spüren. An all diesen Fronten passiert gerade sehr viel!

Und bei den Finanzen kann man sagen, dass bei allem zuvor gesagten wir am Ende des Jahres weniger Schulden haben werden – die pro Kopf Verschuldung sinkt. Und wir bezahlen die Investitionen der Vergangenheit – das sind immerhin 550k€ pro Jahr an Zinsen und 620k€ an Tilgung, d.h. wir Tilgen ca. 4,5% unserer Schulden jährlich.

Fazit: wir wollen im kommenden Jahr mit Stadtverwaltung und Bürgermeister gestalten. Der vorgelegte Haushalt ist eine gute Basis dafür!

Headerbild_Finanzausschuss

Haushaltsberatungen beginnen!

Die Haushaltsberatungen beginnen in den Ausschüssen und den BI Arbeitsgruppen. Der Haushaltsplan und die Mittelfristige Finanz- und Personalplanung ist nun online auf unserer Homepage für jeden einzusehen!

Im letzten Stadtrat wurde der Haushaltsentwurf 2014 vom Bürgermeister und der Verwaltung eingebracht. In den kommenden Wochen wird die Finanzplanung für das kommende Jahr in den Fachausschüssen besprochen, wie viel soll wo investiert werden, wo muss gespart werden, wie entwickeln sich die Einnahmen und die Schulden der Stadt. Gerade die Diskussionen in den Fachausschüssen werden spannend, denn es geht darum, für welche Themen Geld bereit gestellt werden soll. Und hier hat jede Fraktion seine Schwerpunkte.

Die Termine und die Tagesordnung der Ausschüsse findet ihr im Kalenderbereich unserer Webseite.

Hier nun einige Details die uns als Fraktion und den Bürgern zur Verfügung stehe:

Mittelfristige Finanz und Personalentwicklung

Und hier nun die fast 500 Seiten des Haushaltsentwurfes mit vielen Zahlen, inkl. Vergleichen zu Vorjahren und Details aus den städtischen Unternehmen.

Haushaltsplan 2014_Teil1

Haushaltsplan 2014_Teil2

Haushaltsplan 2014_Teil3

Sonnenuntergang_Kirchen_Heilbad_Heiligenstadt

Verkehrsausschuss diskutiert Klimaschutz

In der letzten Woche wurde im Verkehrsausschuss u.a. auch das Klimaschutz Teilkonzept vorgestellt und diskutiert. Hier geht es auch um das Thema Reduzierung CO2 Ausstoß und umweltfreundliche Verkehrsmittel. Im Zusammenhang der Fertigstellung der Westspange sollen sowohl Busnetz als auh Fahrradwege entstehen, Förderanträge dazu laufen bereits. Die Bürger sind nun aufgerufen ihre Themen zu adressieren! Wir wissen aus Email Zusendungen an unsere Verkehrsausschuss Mitglieder z.B. von den Problemen in der Ratsgasse durch das hohe Verkehrsaufkommen und das Kopfsteibpflaster dort. Welche Themen treiben euch um? Was hindert euch den Bus oder das Fahrrad mehr zu nutzen?

TLZ zum Klimaschutz Teilkonzept

Mobilitätskonzept zum Nachlesen auf der Seite der Stadt www.heilbad-heiligenstadt..de

Kreuzung Petri/ Wilhelmstraße Heilbad Heiligenstadt

Verkehrsausschuss am 3.6.2013

Leider ohne öffenlichen Teil findet die 10. Sitzung dieses Sonderausschusses am Montag 3.6. um 17 Uhr im Stadthaus statt. U.a. geht es um klimafreundliche Mobilität in Heilbad Heiligenstadt und seinen Ortsteilen sowie um ein Konzept zur Verkehrsregelung in der Stadt.

Wir werden das Thema „Rollator“ durch die Stadt (aktuelle Leserbriefe) und Fahrradwege durch die Stadt in den Verkehrsausschuss mitnehmen.