Bau und Planung

Kreuzung Petri/ Wilhelmstraße Heilbad Heiligenstadt

Entlang der Petristrasse entsteht ein Fahrradschutz streifen

Seit der Eröffnung der Westspange ist bereits ein Verbot eingerichtet, damit LKWs die Petristrasse nicht durchfahren, wenn es kein Lieferverkehr ist. Ziel ist, dass der Durchgangsverkehr die Westspange nutzt.

Im Bau- und Verkehrsausschuss hat man sich jahrelang mit dem Thema Radfahren an der Petristrasse beschäftigt. Mehrfach wurde dort Maßnahmen besprochen, für die heute Abend der Finanzausschuss den Auftrag vergeben hat.

Damit wird auf der Petristraße nun ein Fahrradschutzstreifen markiert. Damit
– sollen Autofahrer deutlich auf die gleichberechtigten Radfahrer aufmerksam gemacht werden, dies soll zu mehr Rücksichtnahme beitragen.
– werden Radfahrer eingeladen und ermuntert, die Straße zu benutzen.

Die Benutzung der Straße ist für Radfahrer bereits heute vorgeschrieben, der Gehweg tabu. Am Status ändert sich also nichts, er wird nur deutlicher sichtbar. Im Bereich der Kreuzungen werden für eine höhere Sicherheit der Radfahrer die Schutzstreifen farbig markiert. Außerdem entsteht eine Aufstellfläche vor den Fahrzeugen.

In zahlreichen Städten Deutschlands gibt es solche Schutzstreifen seit langem und sie haben sich dort bewährt. Wir hoffen, das dieses Konzept auch in Heiligenstadt von den Radfahrern angenommen wird und die Autofahrer grössere Rücksicht auf Radfahrer nehmen.

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Radverkehrsanlage#Schutzstreifen

 

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Parkraum in der Innenstadt und Ideen dazu.

Wer kennt es nicht: Probleme beim parken in der Innenstadt. Der richtige Parkplatz in der Nähe meines Zieles ist nicht frei und andere Parkplätze sind zwar vorhanden, aber nicht optimal gelegen. Und ein Parkticket möchte auch niemand ziehen.

Im letzten Bau- und Verkehrsausschuss wurde das Parkraumkonzept präsentiert und diskutiert. Veränderungen und Anpassungen sollen daraus abgeleitet werden, z.B. eine einheitlichere Parkraumbewirtschaftung in drei Zonen. Hier findet ihr die Diskussionsgrundlage aus dem Bauausschuss vom 4.5.2015: Präsentation Parkraumkonzept

Eine Idee, die wir in diesem Zusammenhang im Rahmen des Wahlkampfes 2014 eingebracht haben, ist die Überplanung des Bereiches hinter dem Haus „Stadtmitte“. Das Gelände gehört teils der Stadt und teils der Kowo und wurde Mitte der 80er Jahre, also vor der Wende, errichtet. Seither ist dort nicht viel passiert.

Durch die Neugestaltung der Pfarrgasse und eine Verbreiterung der Neustädter Kirchgasse in den nächsten 12 Monaten ergibt sich die Möglichkeit, diesen Platz nun besser zu erreichen und diesen einheitlich zu strukturieren und städteplanerisch für Anwohner und Besucherparken optimal auszunutzen, ggf. auch durch parken auf zwei Ebenen und einem direkten Zugang in die Fussgängerzone.

Im nächsten Bauausschuss wird das Bauamt und die Kowo auf unseren Antrag hin den aktuellen Planungsstand vorstellen. Wir sind gespannt!

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Augenmerk auf die Kernstadt lenken.

Im vergangenen Stadtrat wurde mit unserer Zustimmung weitere neue Wohngebiete (Hoher Rain 4 und Hohe Rott 4) auf den Weg gebracht. Damit sind die anerkannten Potenzialflächen in Heiligenstadt für eine weitere Wohnbebauung aufgebraucht.

Dies sollte für uns auch ein Grund sein, zukünftig den Blick wieder mehr auf die Innenstadt zu lenken und diese zu stärken. Denn unsere Stadt ist nur mit einem lebendigen und attraktiven Stadtkern ein Anziehungs- und Treffpunkt für alle.  Ein Thema in diesem Zusammenhang ist die Altstadtgestaltungssatzung die unverändert seit 1992 vorliegt. Hier wollen wir Hand anlegen und diese einmal „abstauben“ und an die veränderten Gegebenheiten anpassen.

Hier findet ihr die aktuelle Fassung:
Gestaltungssatzung Altstadt Heiligenstadt

Und hier noch der TLZ Bericht vom 28.05.2015:

Innenstadt

 

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Eine Schlagzeile und die Geschichte dahinter

„Mitglied der Bürgerinitiative baut das Heiligenstädter Rathaus um“
TLZ und TA am 25.04.2015

Eine Schlagzeile, die den Skandal suggeriert und das zum Samstag auf dem Titelblatt – ein Traum für den Zeitungsredakteur. Der Artikel danach beschreibt dann, das es den Skandal nicht gibt. Daher können wir nur jedem anraten, hier nicht bei der Überschrift hängen zu bleiben, sondern bis zum Ende zu lesen.
Der Kern der Geschichte: nach einer Ausschreibung erfolgte die Vergabe nach allen Regeln an eine Firma aus Heuthen die dann wegen Überlastung eine andere Baufirma unterbeauftragt. Dies ist die Baufirma eines unser Mitglieder.
Der ein oder andere wird sich hämisch freuen, das die BI so in die Schlagzeilen kommt – für manch einen einen mag das zur Politik dazu gehören.
Nicht in Ordnung finden wir, das für die Schlagzeile billigend in Kauf genommen wird, dass ehrenamtlich tätige Menschen, und natürlich auch der Bürgermeister, wiedermal in die vermeintliche Gerüchteküche gezerrt werden – natürlich auch die Mitarbeiter der betreffenden Firmen und deren Familienangehörige. Und das grundlos, wie der Text letztlich ja bestätigt.
Wir gehen offen damit um und stehen gerne jedem Rede und Antwort, der hierzu Zweifel und Fragen hat!

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Neues aus dem Bauausschuss am 9.2.2015

Viele Themen und hitzige Debatten machten den letzten Bauausschuss wieder aus. Vieles war bereits in der Zeitung zu lesen. Ergänzend ein paar Anmerkungen von uns:

Investoren und Einzelhandel

Ein Thema war es, den über 20 Jahre alten Bebauungsplan für die Sperberwiese anzupassen um dem Eigentümer zu ermöglichen neue Entwicklungsperspektiven als Nahversorgungszentrum mit einem erweiterten Spektrum an Dienstleistungen und Wohnen zu eröffnen. Z.B. sollen zwei Läden in ihrer Größe angepasst werden, der Pavillon der seit Jahren leer steht, soll verschwinden.

Für das Quartier „Stormpassage“ stellte der Architekt Brodmann dem Ausschuss einen konkreten Ausführungsvorschlag vor. Aktuell laufen Gespräche mit Mietinteressenten und Vertragsverhandlungen. Wir hoffen auf einen baldigen Baustart – die Stadt und der Stadtrat hat alles getan, um den ersten Spatenstich zu ermöglichen.

An weiterführenden Spekulationen und Gerüchten hierzu werden wir uns als BI nicht beteiligen, denn sie sind der Sache und dem Interesse der Stadt nicht zuträglich. Wenn ein Stadtrat öffentlich über den Wert von städtischen Gebäuden oder die Vermietsituation eines privaten Eigentümers spekuliert, dann greift dieser in den freien Markt ein und schadet jeder Seite.

Unsere konstruktive Aufgabe als Stadträte ist es, den Standtort Heiligenstadt nach vorne zu bringen, ihn spannend zu machen. Wir haben Bevölkerungswachstum, einen intakten Mietwohnungsmarkt mit Nachfrage, volle Baugebiete, volle Kitas und Schulen. Hier investieren Unternehmer (Sperberwiese, alter Hawege, DM Drogerie und den Industriegebieten). Wenn jemand sein Geld investiert, ist es ein Zeichen dafür, das er an die Zukunft eines Ortes glaubt. Und das tun wir auch!

Rathausumzug und Museum

Der Bürgermeister stellte außerdem das von der Verwaltung erstellte Konzept des Bürgerbüro‘s im Rathaus in der Wilhelmstraße vor. Der Umbau des Rathauses ist ein weiterer großer Schritt in Richtung bürgerfreundliche, barrierefreie und dienstleistungsorientierte Verwaltung der durchaus kontrovers in den letzten Wochen und Monaten diskutiert wurde. Wir unterstützen diesen Plan weiterhin und wir sind uns sicher, das auch das Museum mit einem neuen Konzept aufgewertet wird und niemand Angst haben muss übergangen zu werden. Manchmal würden wir uns in dieser Diskussion weniger Emotionen und Ausspielen von Interessen wünschen und dafür mehr Pragmatismus.

TA Interview mit Bürgermeister Spielmann vom 13.2.2015

FDP Stadtrat Bollwahn warf uns dann noch vor, das wir auf dieser Seite Umbaupläne für das Museum veröffentlicht hätten. Was wir hier lediglich schon vor langem gezeigt haben, sind die drei Varianten für ein Bürgerbüro die im Sommer 2013 bereits im Bauausschuss vorgestellt und diskutiert wurden sowie Informationen darüber, wie eine Verwaltung in der Innenstadt aufgeteilt werden könnte und welche Kosten verschiedene Varianten hätten. Diese Information sind schon seit langem den Fraktionen bekannt und dazu öffentlich zugänglich. Hier ein Link zur letzten Unterlage aus dem November 2014!

Radweg nach Kalteneber  

Die Überlegungen für einen Radweg nach Kalteneber und eine Einbindung in das Thüringische Radwegenetz sind viele Jahre alt. Nun wurde im Bauausschuss über mögliche Varianten für den geplanten Radweg auf dem alten Bahndamm nach Kalteneber informiert und bezüglich der Bauweise kontrovers diskutiert. Eine asphaltierte Variante als echter Radweg würde knapp 1 Millionen Euro kosten, aber zu 75% vom Land gefördert. Ein Ausbau als Wald- und Wanderweg schlägt immerhin mit 300.000€ zu buche, besonders Kostenintensiv ist nach der vorgelegten Informationen die Absicherung der maroden Bauwerke an der Strecke (Brücken etc). Die Fraktionen wurden aufgefordert, nun intern zu diskutieren und Stellung zu beziehen, welche Variante bevorzugt wird. Die Diskussion mit unseren Mitgliedern und den Bürgern hat begonnen, auch in den Sozialen Netzwerken.

TLZ Artikel zum Radweg nach Kalteneber

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Grundsatzbeschluss zum Rathausumbau!

Viele fragen sich, was wurde am vergangenen Mittwoch eigentlich entschieden und warum war es nötig geworden?

Das Thema Rathausumbau, Bürgerservicebüro und eine Reduzierung der Kosten für den Unterhalt städtischer Immobilien begleitet uns seit der Bürgermeisterwahl im Frühjahr 2012. Seither ist das Thema leider nicht recht vorwärts gekommen.

Nachdem vom Stadtrat beauftragt ein Nutzungskonzept für das gesamte Rathaus sowie verschiedene Kostenvarianten von der Verwaltung vorgelegt und anschließend kontrovers diskutiert wurden, gab es im wesentlichen zwei Meinungen unter den Stadträten. Die einen haben gesagt: „ja, die Nutzung des Rathauses und der Umzug sind eine gute Idee. Wir wissen genug um sagen zu können: bitte weiter daran arbeiten.“

Und die anderen haben gesagt, das es entweder generell keine gute Idee ist das Rathaus wieder als Rathaus zu nutzen oder sie zu wenig Informationen haben um zu entscheiden, ob es eine gute Idee ist oder es nicht auch noch andere Lösungen gibt.

Auch mehr Zahlen und mehr Informationen aus der Verwaltung änderte an den Standpunkten wenig, jeder hat seine Argumente mehr oder weniger vehement verteidigt und jeder sah sich in seiner Haltung gestärkt.

In unseren Augen ist dies vollkommen in Ordnung. Nur dann braucht es eben eine Abstimmung um zu sehen, wie es mit dem Thema weiter gehen soll.

Und am Mittwoch hat eine Mehrheit, eine knappe, sich für die Nutzung des Rathauses und den mittelfristigen Umzug der Verwaltung ausgesprochen.

Und allen, die „ja, aber“ rufen sei gesagt: es wird auch noch ausreichend Entscheidungen für den Stadtrat und die Ausschüsse geben, die dann im Detail festlegen, was wie und mit welchem Geld wann gemacht wird.

Wir halten es für richtig, nun im ersten Schritt den bereits im  Sommer 2013 beschlossenen barrierefreien Zugang, den Fahrstuhl und ein Bürgerservicebüro im Rathaus einzurichten. In den Folgejahren soll dann das Rathaus auf allen Etagen vollwertig genutzte werden, so wie es der Fördermittelgeber verlangt und wie es auch aus unserer Sicht Sinn macht.

Es ist geplant, 39 Arbeitsplätze im Rathaus unter zubringen, darunter Bürgermeister, Hauptamt, Ordnungsamt und Touristinfo – die Bereiche mit dem meisten Publikumsverkehr. Ins „Alte Rathaus“ zieht bereits jetzt das Standesamt ein, wo auch der Trausaal ist. Im Museum ist ausreichend Leerstand für die verbleibenden Arbeitsplätze. Damit bekommen wir eine moderne Verwaltung in unseren historischen Gebäuden. Und das wird auch zur Belebung unserer Innenstadt beitragen.

Immer wieder wird das Thema Parkplätze hinterfragt: es wird direkt am Rathaus behindertengerechte Parkplätze geben sowie 12 exklusive Gästeparkplätze in der Vogelsgasse – mehr als am Stadthaus für Besucher heute reserviert sind. Auch am Alten Rathaus gibt es Parkplätze für Besucher der Verwaltung. Der Parkplatz am Stadthaus ist beliebt bei vielen die in der Stadt arbeiten, daran wird sich auch nach einem Umzug der Verwaltung nichts ändern. Darüber hinaus plant die Stadt ein Parkdeck auf dem Platz hinter dem Haus Stadtmitte.

Warum halten wir diese Entscheidung für perspektivisch richtig:

Weil wir ein historisches Museumsgebäude haben, dessen Hülle wir für 1 Mio € saniert haben, aber zu gut 1/3 leer steht.

Weil wir ein „Altes Rathaus“ haben, das ebenso aufwändig saniert wurde, aber keinerlei Nutzungskonzept hatte und erst jetzt von Jugendparlament, Standesamt und diverse Veranstaltungen belebt wird.

Weil wir ein Rathaus haben, dessen Hülle wir für  über 500.000€ saniert haben und das Gebäude mitten auf dem Wilhelm dennoch kaum nutzen.

Und zu guter Letzt haben wir ein Stadthaus, wo aktuell 57 Schreibtischarbeitsplätze stehen. Das Gebäude ist nicht barrierefrei und muss energetisch saniert werden (Fenster, Dämmung, Heizung).

An einer Stelle wird man also so oder so Geld in die Hand nehmen müssen und wir sagen: dann doch lieber in unsere historischen Gebäude investieren zu deren Erhalt wir verpflichtet sind. Und von den vier genannten Gebäuden ist das Stadthaus dazu das einzige, das man überhaupt veräußern könnte.

Daher wollten wir die Abstimmung am Mittwoch und begrüßen das Ergebnis. Wir wollen nun gemeinsam mit der Verwaltung und den anderen Fraktionen weiter an den Details dieses Vorhabens arbeiten.

 

Rathaus in Heilbad Heiligenstadt

Akzente im Haushalt 2015 gesetzt!

Sechs Wochen intensiver Haushaltsberatungen liegen hinter uns. Und dieser Haushalt ist mit Sicherheit am intensivsten analysiert, hinterfragt und am ausführlichsten und kompetentesten erklärt worden von den Mitarbeitern der Verwaltung.

Ein Blick in unsere Stadt: wir gewinnen jeden Monat 10-20 Einwohner, die Schulen und Kindergärten sind voll. Die Nachfrage nach Wohnraum ist hoch. Das kulturelle Leben ist vielfältig und ein Highlight läuft gerade vor den Türen des Rathauses – unser Weihnachtsmarkt. Wir haben eine hohe Gewerbeflächenauslastung und eine geringe Arbeitslosigkeit. Die hohe Lebensqualität spüren Besucher und Kurgäste. Und auf diese Entwicklung – auch gegen den Trend anderswo – dürfen wir alle Stolz sein. Parteiübergreifend!

Was regelt ein Haushaltsplan? Er setzt den Rahmen und die Überschriften für die Verwaltung für das nächste Jahr. Ein Haushalt trifft Annahmen, um planen zu können. Und er setzt vor allem die politischen Akzente!

Nicht aber legt der Haushaltsplan die Details der späteren Ausführung fest, nicht ob Poller in die Wilhelmstrasse kommen oder nicht, und nicht die Lage des Radweges entlang der Petristraße. Auch wenn auf dieser Ebene viel diskutiert wurde.

Wir Stadträte haben nicht die Aufgaben eines Wirtschaftsprüfers oder der Kommunalaufsicht zu prüfen ob der Haushalt handwerklich korrekt gerechnet wurde. Der Stadtrat ist nicht die erweiterte Controlling Abteilung der Stadtverwaltung.

Unsere Aufgabe als Stadträte ist es zu schauen, ob wir die richtigen inhaltlichen Akzente setzen. Was wir für unsere Bevölkerung tun wollen. Was wir uns nächstes Jahr vornehmen!

Und im nächsten Jahr sind das 6,8 Mio € die wir investieren wollen – diese Zahl sollte man mal auf sich wirken lassen!

Welche Akzente sind das – im Thema Bau stehen an

[list]
[item icon=“tick“ ]das Areal um den Bahnhof, Anbindung Hospitalstraße, Fußgängerbrücke und Schließung Bahnübergang[/item]
[item icon=“tick“ ]der dritte Bauabschnitt Stadion, Weiterführung der Sportachse[/item]
[item icon=“tick“ ]erhöhte Aufwendungen für Bestandsicherung von Straßen[/item]
[item icon=“tick“ ]Hochwasserschutz (das hat uns dieses Frühjahr und Sommer gezeigt)[/item]
[item icon=“tick“ ]Verkehrsberuhigung im Stadtverkehr so z.B. in der Petristraße[/item]
[item icon=“tick“ ]wir wollen die untere Wilhelmstrasse aufwerten und damit mehr Aufenthaltsqualität erzielen[/item]
[item icon=“tick“ ]und wir wollen in einem ersten Schritt das Rathaus aufwerten und unsere historischen Gebäude die wir erhalten müssen stärker nutzen<[/item]
[item icon=“tick“ ]die Dorferneurung Günterode geht in das vierte Jahr und viele kleine Maßnahmen in den anderen Ortsteilen stehen an[/item]
[item icon=“tick“ ]und die Planungen für ein neues Gewerbegebiet laufen weiter[/item]
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Aber nicht nur Infrastruktur steht auf der Agenda, im Bereich Kultur soll an den erfolgreichen Sommernachtsball angeknüpft werden, die Touristinformation erhält ein höheres Budget um Heiligenstadt nach innen und außen besser zu vermarkten und als Kulturhauptstadt des Eichsfeldes zu etablieren. Dazu gehören auch das „inhaltliche ausfüllen“ der Herrnmühle und z.B. der Skulpturenweg.

Im Bereich Soziales steigen die Aufwendungen für Kindergärten um 400k€ auf 5,3 Mio€ – 1/4 unseres Haushaltes. Und die Beiträge bleiben dabei stabil auf vergleichbar (zum Umkreis) niedrigem Niveau.

Im Bereich Wirtschaft standen und stehen die städtischen Unternehmen im Fokus. Die Stadtwerke sind in einer Phase der strategischen Neuausrichtung. In der Klinikgesellschaft konzentrieren wir uns bei Hotel und Bad auf die Erschließung neuer Zielgruppen um die Erträge in diesen Bereichen zu erhöhen – und damit die Stadt mittelfristig zu entlasten. Und Kundenorientierung steht bei KOWO wie man gestern lesen konnte neu im Fokus, das werden wir nicht nur auf den Liethen spüren. An all diesen Fronten passiert gerade sehr viel!

Und bei den Finanzen kann man sagen, dass bei allem zuvor gesagten wir am Ende des Jahres weniger Schulden haben werden – die pro Kopf Verschuldung sinkt. Und wir bezahlen die Investitionen der Vergangenheit – das sind immerhin 550k€ pro Jahr an Zinsen und 620k€ an Tilgung, d.h. wir Tilgen ca. 4,5% unserer Schulden jährlich.

Fazit: wir wollen im kommenden Jahr mit Stadtverwaltung und Bürgermeister gestalten. Der vorgelegte Haushalt ist eine gute Basis dafür!

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Haushalt 2015 wird aktuell beraten!

Aktuell sind unsere Stadträte sehr beschäftigt, in den Ausschüssen und Fraktionen laufen die Diskussionen zum Haushalt 2015 – wie immer der Höhepunkt eines Jahres im Stadtrat. Am 10.12. soll dann dieser Haushalt im Stadtrat verabschiedet werden.Wir möchten euch auch die Gelegenheit geben, euch über den Haushalt zu informieren. Unter dem Link unten findet ihr alle relevanten Unterlagen die auch uns von der Verwaltung zur Verfügung gestellt wurden.

Wenn ihr Fragen dazu habt, könnt ihr euch gerne an uns wenden: fraktion@menschen-fuer-heiligenstadt.de

 

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Diskussion zu Ausgaben am Warteberg, Innenstadt und Vitalpark!

Am vergangenen Dienstag erschien in der TLZ ein Leserbrief von Pfarrer Haase aus Geisleden zum Thema Warteberg in der TLZ. Den Leserbrief findet ihr online auch hier: Leserbrief Pfarrer Haase aus Geisleden

Die Diskussionen der letzten Tage zeigt, dass Teile der CDU das Thema „Finanzen“ zum Wahlkampfthema gemacht haben – heute auch wieder durch einen Beitrag von Holger Montag in der TLZ. Wir können nur dazu raten, bei diesem Thema sachlich zu bleiben und wenn der Ruf nach Offenlegung der Ausgaben ertönt, sich im zuständigen Finanzausschuss zunächst einmal entsprechend zu informieren. Die aktuellen, teils lächerlichen, Beschuldigungen tun wir mal in die Kategorie „Wahlkampfgetöse“.

Hier nun unsere vollständige Antwort an Pfarrer Haase, der die Basis des heutigen Artikel in der TLZ ist:

Sehr geehrter Herr Pfarrer Haase,
mit Interesse habe ich Ihren Leserbrief am heutigen Tag in der Presse gelesen. Ich würde die angesprochene Thema um ein paar weitere Aspekte ergänzen, damit kein einseitiges Bild entsteht.

Wir sehen den Warteberg und die Entwicklung dort, ebenso wie Sie, mit großer Freude. Die Initiative der Bürger wird – wie Sie wissen – auch durch die Stadtverwaltung sehr unterstützt. In der letzten Stadtratssitzung wurde das durch anwesende Vertreter der Initiative auch unserem Bürgermeister Thomas Spielmann gegenüber bestätigt. Diverse Maßnahmen sind dort nach wie vor in der Umsetzung:

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[item icon=“tick“ ]ein Stein mit einer Kompassrose und Angaben zu entfernten Punkten wie Brocken, Hoher Meissner oder Inselberg
[/item]
[item icon=“tick“ ]eine Schautafel mit Erklärungen zu Flora und Fauna
[/item]
[item icon=“tick“ ]eine Schutzhütte
[/item]
[item icon=“tick“ ]ein geschotterter Parkplatz mit Weg zum Plateau ist geplant
[/item]
[/list]

In der Summe wird trotz einer Kürzung in diesem Jahr 15.000 € investiert. Sicher wird sich der Warteberg mit diesen ersten Maßnahmen zu einem schönen Ausflugsziel – nicht nur für die Eichsfelder – entwickeln.

Das Geld wird auch nicht für Spielgeräte in der Heiligenstädter Fußgängerzone fehlen. Hierzu laufen ebenso Planungen.

Schreckensszenarien und das Ausspielen verschiedener Themen GEGENEINANDER helfen uns nicht weiter, denn die Stadt Heilbad Heiligenstadt muss sich vielfältigen Handlungsfeldern stellen.

Eines davon ist der Tourismus. Es ist kein Geheimnis, dass das neu erbaute Hotel am Vitalpark vom Stand weg eine hohe Auslastung erreichte. Aber die hohe Zahl der Geschäftsreisenden unter der Woche bringt zu wenig Ertrag. Im vergangenen Jahr war das Betriebsergebnis daher wieder deutlich negativ – und belastet so auch das von Ihnen zitierte „Stadtsäckel“ mit einem Vielfachen der diskutierten Beträge. Auch im angrenzenden Vitalpark gibt es freie Kapazitäten, hier besonders im Wellness-Bereich. Die bessere Auslastung beider Einrichtungen kann für ein besseres Ergebnis und in Folge dessen mittelfristig für einen geringeren Zuschuss der Stadt Heilbad Heiligenstadt sorgen – spart also Geld!

Eine Aufgabe muss also heißen, Heilbad Heiligenstadt zu einer Urlaubsstadt zu entwickeln und hierfür aus städtischer Sicht besonders das Hotel und den Vitalpark bekannter zu machen, um Geld zu verdienen! Daher ging es bei der Standortentscheidung für den MDR Sommernachtsball nicht vordergründig darum, den Ball irgendwo unterzubringen. Es ging um die Frage, wie sich die Stadt dem Zuschauer so präsentiert, dass daraus nachhaltig Nutzen entsteht.

Wichtig ist, dass einmal das andere, moderne und nicht minder attraktive Heilbad gezeigt wird. Die MDR-Sendung soll neuen Zielgruppen, beispielsweise Familien und Individualreisenden, Lust darauf machen, gezielt auch diese Wellnesseinrichtungen zu besuchen. Die Bilder im Fernsehen sollen daher nicht die allseits bekannte, historische Stadt zeigen. So kennen und schätzen uns die Gäste.

Der Finanzausschuss hat sich einstimmig, der Stadtrat mit deutlicher Mehrheit, dieser Argumentation angeschlossen. Der Geschäftsführer der Klinikgesellschaft, Herr Günther, begrüßt die Erweiterung ebenfalls, da hiermit auch die etablierte Veranstaltung wie zum Beispiel der Gesundheitsmarkt und das Märchenparkfest mit zunehmenden Besucherzahlen unterstützt wird – diese Investition also nachhaltigen Wert hat.

Tun wir das eine, ohne das andere zu lassen. Der Warteberg und die Belebung der Innenstadt verdienen unsere ganze Aufmerksamkeit – die anderen anstehenden Aufgaben aber auch!

Dass der MDR der Stadt letztlich aus eigener Sicht nur die Wahl zwischen Barockgarten und Vitalpark ließ, sei nur am Rand erwähnt.

Christian Simon (Sachkundiger Bürger der BI im Finanzausschuss)

Die Bilder stammen vom Treffen des Interessenkreises am 1.Mai auf dem Warteberg.

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Mainzer Platz Stormpassage kaufland in Heilbad Heiligenstadt

Stormpassage: zweiter Bauabschnitt am Montag im Bauausschuss

Für den Bereich an der Wilhelmstrasse hat der Investor seit Mitte Februar bereits genehmigtes Baurecht, er kann also anfangen zu bauen! Für den Bereich zur Stubenstrasse hin (nördlich der Geislede) muss aber für seinen Plan von insgesamt 3 Fachmärkte (einer davon für Lebensmittel), Wohnungen, Parkplätze und einer Tiefgarage der Bebauungsplan aus dem Jahr 1994 angepasst werden.

Dies soll am Montag im Bauausschuss auf den Weg gebracht werden. Wir begrüßen eine zügige Umsetzung und unterstützen auch den zweiten Teil des Vorhabens, damit auf der Brache endlich etwas passiert!

Alle Unterlagen der öffentlich Bauausschusssitzung findet ihr hier:
www.heilbad-heiligenstadt.de

Die FDP forderte nun die BI am vergangenen Donnerstag in einem offenen Brief auf, sich für einen Kaufland Markt einzusetzen. Lest hier den vollständigen Brief: Offener Brief, BI beim Wort nehmen!_2014.03.20

Das werden wir nicht tun, weil wir der Meinung sind: es ist nicht die Aufgabe politischer Parteien Einzelinteressen z.B. einer Supermarktkette, zu verfolgen. Wenn z.B. Kaufland sich mit dem Vermieter der Stormpassage einig wird, kann am Ende auch ein Kaufland auf das Areal mit einem Markt von 2000m2 einziehen. Aber gleiches gilt für jeden anderen Markt auch.

Unsere vollständige Antwort von BI Vorstandsmitglied Christian Simon per Email am Freitag morgen:

Sehr geehrter Hr. Bollwahn,
vielen Dank für ihr öffentliches Schreiben. Da sie offensichtlich mit dem Thema in den Wahlkampf einsteigen wollen, bekommen sie natürlich auch eine öffentliche Antwort. Vielleicht erinnern sie sich, dass wir über unser Gespräch im Dezember Stillschweigen vereinbart hatten und das Thema ohne „Tamtam“ (sprich Presse) weiter diskutieren wollten. Dazu unten mehr.

An meiner Rolle innerhalb der BI (und der Legitimation für die BI zu sprechen) hat sich seit Dezember nichts verändert: ich war damals als Vertreter des Vorstandes zusammen mit Hr. Eckart dem damaligen Fraktionsvorsitzenden in der Runde dabei. Und daran hat sich auch dadurch nichts geändert, dass ich nun von der BI für die Stadtratswahl im Mai nominiert wurde. Es ist guter Brauch das Votum des Wählers abzuwarten!

Nun zur Sache:

1. die BI und ich werden keinem Markt das Wort reden, weder Kaufland noch einem anderen Markt. Die Aussage steht: die Größe der entstehenden zusätzlichen Verkaufsflächen und deren Verträglichkeit mit bisherigem Einzelhandel ist entscheidend. Und logisch leitet sich daraus ab: sollte in die aktuelle Planungen von Hr. Wüstefeld für den nördlichen Teil mit einem Lebensmittelmarkt am Ende ein Kaufland einziehen wollen, werden wir uns dem nicht verwehren (und können es rechtlich auch gar nicht) – aber gleiches gilt für jeden anderen Markt gleichermaßen. Warum:

a) Die Belegung der Flächen mit Mietern ist und bleibt die Entscheidung und Verantwortung des Eigentümers. Er trägt das Risiko seiner Investition und muss selbst sicherstellen, seine Kosten über seine Mieter gedeckt zu bekommen. Wen er hierfür auswählt, ist nicht Aufgabe des Stadtrates. Wir sind an einem interessanten Branchenmix interessiert, spezifische Mieter werden wir nicht bevorzugen oder benachteiligen oder protegieren.

b) Die Bewertung, ob nun einzig ein „Kaufland“ Markt die alleinige Magnetwirkung entwickelt, die wir uns alle für die Wilhelmstrasse wünschen, bleibt eine individuelle Einschätzung. Die BI glaubt nach wie vor, dass die aktuelle vom Investor verfolgte Variante mit 3 Fachmärkten (einer davon für Lebensmittel), dazu Parkplätze, Tiefgarage und Wohnungen in Summe eine positive Wirkung für die Innenstadt haben wird. Ob man als Lebensmittelmarkt „Kaufland“ an dieser Stelle besser oder schlechter findet, ist dabei eine persönliche Präferenz die wir jedem selbst überlassen.

2. Wir hatten damals neben der Verschwiegenheit zum Termin gemeinsam vereinbart, das Hr. Buse in unser aller Namen einen Termin mit dem Eigentümer Hr. Wüstefeld direkt nach dem Jahreswechsel vereinbart damit wir (die Anwesenden Fraktionen) vom Investor persönlich hören, was er will. Dieses Gespräch fand bisher nicht statt. Mich und Mitglieder der BI erreichen durchaus widersprüchliche vermeintliche Aussagen des Investors, die bei mir kein schlüssiges Bild ergeben. Mir scheint ein wenig, hier will jeder hören, was er hören will. Um ein für alle Mal zu klären, was der Eigentümer bauen möchte (falls dies vom beantragten abweicht), hatten wir das Gespräch vorgeschlagen und dem stehen wir nach wie vor offen gegenüber. Aber die Aussage, dass der Eigentümer lieber etwas abweichendes bauen würde als das, was er bisher plant und beantragt hat, würde ich schon gerne direkt von ihm hören und nicht von „nicht unbedeutenden“ Dritten. Ansonsten muss ich das Handeln des Investors gegenüber der Stadt als Ausdruck seines freien Willens interpretieren. Und hier sehen wir:

3. Der Bauantrag für den südlichen Teil an der Wilhelmstrasse wurde vom Investor gestellt und die Baugenehmigung liegt formal seit Mitte Februar 2014 dem Investor vor und es ist davon auszugehen, dass aktuell entsprechende Vorbereitungen und Ausschreibungen laufen. Ich denke, das ist ein ganz normaler Vorgang vor einem Baubeginn. Das fünf Wochen nach Erteilung der Baugenehmigung noch kein Bagger auf der Baustelle steht, kann zumindest ich nachvollziehen, da ich persönlich in der gleichen Situation bin.

4. Für den hinteren Teil des Geländes hin zur Stubenstraße hat der Investor am 10.3.2014 Antrag gestellt ins Bebauungsplanverfahren einzutreten da hierfür der existierende B-Plan zunächst angepasst werden muss. Der Antragstext des zuständigen Architekten haben sie sicher als Mitglied im Bauausschuss vorliegen und sicher aufmerksam gelesen. Dieser Antrag wird am kommenden Montag im öffentlichen Teil des Bauausschusses behandelt. Dieser Antrag wird unsere Zustimmung finden da wir sicherstellen wollen, das nach einem Baubeginn im vorderen Teil es direkt und zügig im hinteren Teil weiter geht.

Nochmal zusammengefasst:

1. Die aktuelle Variante mit 3 Fachmärkten (einer davon für Lebensmittel), dazu Parkplätze, Tiefgarage und Wohnungen wie vom Investor vorgelegt und beantragt und zum Teil (südlicher Bauabschnitt) genehmigt findet unsere Zustimmung.

2. Für die Mieterauswahl der Fachmärkte ist der Investor zuständig. Die BI wird keinen Interessenten bevorzugen oder benachteiligen noch öffentlich das Word reden. Es ist nicht die Aufgabe pol. Parteien Einzelinteressen zu protegieren. Wenn Kaufland sich mit dem Vermieter einig wird, dann gern, gleiches gilt für jeden anderen. Unsere persönlichen Präferenzen oder Meinungen stehen hier im Hintergrund.

3. Wir begrüßen eine zügige Umsetzung einer Bebauung der Brache nach mehr als 20 Jahren, unterstützen hier den Investor und werden dies im Bauausschuss und Stadtrat entsprechend durch unser Abstimmverhalten untermauern.

Vielleicht noch ein Wort zum „langsamen ausbluten der Wilhelmstr“. Man kann die Schließung von Tchibo bedauern und die Innenstadt kaputt reden. Das ist einfach aber wenig hilfreich und destruktiv – insbesondere in der Außenwirkung. Man kann aber auch sich über die Neuvermietung der Commerzbank und von L Arena freuen. Und über die Baugenehmigung für Hr. Wüstefeld und einen baldigen Baubeginn. Unser Glas ist eher halb voll, als halb leer.

Noch als persönliche Note: wenn sie mich gleich persönlich in einem offenen Brief ansprechen und mich „beim Wort“ nehmen wollen, ist es guter Stil vorab sicher zu stellen, ob man das Wort des Gegenübers auch richtig verstanden hat und nicht einer Fehlinterpretation aufgesessen ist. Im persönlichen Gespräch geht so was erfahrungsgemäß am besten.

Vielen Danke und ein schönes Wochenende, für den Vorstand der BI, Christian Simon