Allgemeines

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Zur Diskussion um Flüchtlinge in Heiligenstadt und der Zukunft der Förderschule

Das Thema der Flüchtlinge ist eines, was uns alle angeht und die letzten Tage sicher bewegt hat. Als Gesellschaft in Europa, in Deutschland und auch im Eichsfeld und Heiligenstadt! Es ist nicht das Problem eines einzelnen. Im Sommerinterview der Bundeskanzlerin wurde die Tragweite der aktuellen und wachsenden Herausforderung von ihr deutlich: „Flüchtlinge werden uns mehr beschäftigen, als Griechenland!“

https://bit.ly/1MssevW

Dem müssen wir uns also stellen und wir sind verpflichtet, zu helfen – wir alle! Die Augen vor Krieg und Verfolgung zu verschließen ist einfach, hilft aber in dieser Situation nicht!

Auf lokaler Ebene heißt das, dass wir die Bemühungen der Stadtverwaltung, der Wohnungsgenossenschaft und der KOWO bei der Suche nach Unterkünften unterstützen. Der Landkreis muss seiner herausfordernden Aufgabe bei der Flüchtlingsunterbringung nachkommen können. Dass dabei Konflikte entstehen, wie jetzt bei der Förderschule, ist für alle direkt betroffenen nicht schön. Wir hätten uns ebenfalls ein anderes Vorgehen gewünscht.

Aber nun gilt es, gemeinsam eine für alle Seiten akzeptable und klar zeitlich befristete Lösung zu finden. Die Sorgen der betroffenen Eltern und Kinder muss man Ernst nehmen und dazu laufen auch Gespräche.

Was wir aber nicht hinnehmen, ist die Instrumentalisierung des Themas Förderschule durch die NPD, Thügida und anderen Gruppierungen, auch und besonders hier bei Facebook! Für diese ist letztlich die Schule ein Vorwand, um gegen die Aufnahme von Flüchtlingen generell Stimmung zu machen. Die beiden Themen dürfen aber nicht gegeneinander ausgespielt werden!

Denn was dabei völlig untergeht ist die Situation der Flüchtlinge selbst. Sie leben längst schon in unserer Stadt und sie leben mitten unter uns. Und es gibt Leute, die sich ganz uneigennützig und ehrenamtlich für diese Flüchtlinge einsetzen. Davon brauchen wir mehr!

Wenn Sie helfen möchten, wir vermitteln gern Kontakte. Benötigt wird vor allem Bekleidung, aber auch Möbel und Hausrat. Es werden auch Leute gesucht, die mal mit zufassen oder Hilfe im Alltag geben.

Wenn sie Fragen haben, schreiben sie uns!

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BI Mitgliederversammlung im OT Rengelrode

Am vergangenen Montag trafen sich ca. 25 Mitglieder der BI zur regelmässigen Mitgliederversammlung. Nach einem Ausflug nach Günterode im November waren wir diesmal im Dorfgemeinschaftshaus in Rengelrode. Dort trafen wir den Ortsteilbürgermeister Müller sowie die vier Mitglieder des Ortschaftsrates.

Hr. Müller berichtete am Anfang über die Entwicklung des Dorfes und den Zuzug der letzten Jahre, Bauplätze sind Mangelware und Leerstand im Ortskern gibt es keinen. Weiter berichtete er über das 2011 abgeschlossene Dorferneuerungsprogramm. Im Ort gibt’s es viele lebendige Vereine die auch jeweils einen Vertreter im Orteilsrat entsendet haben. In diesem Jahr gab es wieder einen eigenen Weihnachtsmarkt in Rengelrode der auch viele Besucher aus den umliegenden Orten anzog.

Großes Thema im vergangen Jahr war die Nacherhebung der Ausbaubeiträge in der Beberstraße, das aber am Ende des Jahres zu einem akzeptablen Ergebnis gebracht werden konnte, so Hr. Müller. Ein weiteres Thema ist die Erreichbarkeit des Dorfes für große LKW. Durch die Bahnunterführung von der B80 können größere LKW mit Aufleger Rengelrode nicht erreichen, das ist nur über einen provisorischen asphaltierten Weg über Steinheuterode möglich, der für den Autobahnbau hergerichtet wurde. Dieser soll nun aber zurück gebaut werden, was die Rengelröder gerne verhindern wollen.

Hochwasser und der Schutz davor ist in Rengelrode immer ein wichtiges Thema. Die geplanten Maßnahmen am Beberbett müssen sicherstellen, dass die Durchflussgeschwindigkeit nicht beeinträchtigt wird. Unser anwesende Bürgermeister Thomas Spielmann regte einen Infoabend zum Hochwasserschutz für Heiligenstadt und die betroffenen Ortsteile an.

Nach den Themen aus Rengelrode stellten sich Vorstand und Fraktion der BI vor und Themen, die ihnen wichtig sind wie die Auswirklungen des demografischen Wandel auf die Finanzen der Stadt, den Rückzug von Fachkräften und die Ertragssituation der Kurgesellschaft.

Mit dem Jahreswechsel hatte auch unser BI Vorsitzender Rüdiger Eckart sein Amt als Stadtrat und als Fraktionsvorsitzende niedergelegt, da er seine Arbeit als Tourismus Verantwortlicher bei der Stadtverwaltung aufgenommen hat. Als Stadtrat folgt ihm Daniel Müller nach, als neuer Fraktionsvorsitzender wurde von der Fraktion kurz vor der Mitgliederversammlung Jens Kohl gewählt, der bisher der Stellvertreter war. Marcel Bode soll dem Stadtrat als neuer Vorsitzender für den Sozialausschuss vorgeschlagen werden.

Am Ende ging es dann nochmal um die anstehende Stadtratswahl: vom Vorstand wurden die bisherigen 22 Kandidaten der BI für die Stadtratswahl vorgestellt und der Wahlmodus für die finale Liste für die Mitgliederversammlung am 10. Februar besprochen.

Wir freuen uns auf die Stadtratswahlen und hoffen von den Bürgern der Stadt und der Ortsteile wie 2009 das Vertrauen zu erhalten!

Die nächste Mitgliederversammlung im Februar findet in Heiligenstadt statt wie die Liste der BI für die Stadtratswahl gewählt wird. Im März sind wir in Flinsberg und im April in Kalteneber!

 

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Einen guten Start ins neue Jahr!

Nach den Weihnachtsfeiertagen und Silvester begrüßen wir euch im Jahr 2014 und wünschen einen guten Start, Gesundheit und  viel Erfolg für eure Vorhaben!

Heute haben wir uns im BI Vorstand getroffen und haben über unsere anstehende Mitgliederversammlung am 13.1.2014 in Rengelrode im Gemeindehaus gesprochen und über mögliche Kandidaten für die Stadtratswahl im Mai 2014. Denn: in Heiligenstadt und den Ortsteilen wird ein neuer Stadtrat gewählt!

Kennt ihr engagierte Bürger (auch parteilos), die in euren Augen im Stadtrat vertreten sein sollten? Wir sind offen für Vorschläge!

Mit dem Jahreswechsel hat auch unser BI Vorsitzender Rüdiger Eckart sein Amt als Stadtrat und als Fraktionsvorsitzende niedergelegt, da er seine Arbeit als Tourismus Verantwortlicher bei der Stadtverwaltung aufgenommen hat. Als Stadtrat folgt ihm Daniel Müller nach, ein neuer Fraktionsvorsitzender für die verbleibende Legislatur bis Mai wird in der nächsten Fraktionssitzung gewählt.

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Allen ein gesegnetes Weihnachtsfest!

Mit diesem Bild von heute Mittag, als das Christkind am Heilig Abend in die Heiligenstädter Krippe am Marktplatz gelegt wurde, möchten wir allen Freunden, Unterstützern und Kritikern ein schönes, besinnliches Weihnachtsfest im Kreis der Familie und Freunde wünschen! Habt eine gute Zeit!!

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BI Mitgliederversammlung im OT Günterode

Am vergangenen Montag trafen sich die BI Mitglieder zur regelmässigen Mitgliederversammlung – diesmal im Ortsteil Günterode. Mit dabei war der Ortsteilrat von Günterode unter der Leitung von Ortsteilbürgermeister Hr. Kobold. In den Vereinsräumen von Blau Weiß Günterode wurden Themen der Dorferneuerung seit 2011 erläutert und was bis 2015 noch ansteht. Zur Sprache kamen Probleme und Befürchtungen rund um das Thema Flugplatz und neue Baugebiete. Besonders stolz wurde von dem attraktiven Dorfleben berichtet mit vielen Vereinen, Gruppen und dem wichtigen Schwimmbad!

Im Anschluss haben sich der BI Vorstand und die Stadträte vorgestellt. Danach kam es wie immer bei den Mitgliederversammlungen Berichte aus dem Stadtrat und den Ausschüssen, diesmal insbesondere zu Themen rund um den Haushalt 2014 der im nächsten Stadtrat beschlossen werden soll.

Die nächste BI Mitgliederversammlung wird am 13.1. in Rengelrode stattfinden!

Gruppenfoto Bürgerinitiative Menschen fuer Heiligenstadt

BI Mitgliederversammlung am Montag diskutiert viele Themen rund um die Stadt!

Am vergangenen Montagabend trafen sich die Mitglieder der BI Menschen für Heiligenstadt in der Gaststätte Norddeutscher Bund zu ihrem regelmässigen Treffen. 25 Mitglieder sowie der eingeladene Bürgermeister diskutierten dabei zu aktuellen Themen aus dem Stadtrat und den einzelnen Ausschüssen.

Gleich zu Beginn dankte Vorstand Norbert Eckart Markus Rosenthal, Erik Hiesemann und Christian Simon für die >>Neugestaltung der BI Web und Facebookseite<< die nun aufgeräumt und modern auch auf mobilen Geräten aufgerufen werden kann. Christian Simon berichtete, dass je nach Thema über 2000 Menschen die Beiträge der BI lesen.

Norbert Eckart, Ronald Trümper und Klaus-Peter Fröbrich berichteten anschließend aus dem >>Bauausschuss<< wo es zuletzt sehr viel um den „Hohen Rain I“ ging. Hier besteht vor allem die Schwierigkeit, zum einen  tragfähigen Bebauungsplan aufzustellen und dabei bereits in der Vergangenheit ohne Genehmigung gebaute Häuser unter einen Hut zu bekommen. Hier gibt es natürlich Spannungen und Meinungsverschiedenheiten! Um sich hier ein Bild zu machen, gab es u.a. eine Begehung des Gebietes mit dem Bauausschuss am selben Tag. Der Bürgermeister ist zuversichtlich, dass mit vielen Gesprächen aber auch der Einsicht und Kompromissbereitschaft der Eigentümer ein Lösung erreicht werden kann.

Weiterhin wurde berichtet über den Bauantrag vom Eigentümer des Grundstücks Stormpassage Hr. Wüstefeld. Für den südlichen Teil des Grundstückes an der Wilhelmstrasse hat er bereits seit 2008 Baurecht und möchte nun zwei Fachmärkte dort bauen. Für den nördlichen Teil zur Stubenstraße hin liegt eine Planung vor mit Wohnungen, einem kleinen Supermarkt, Tiefgarage und Parkplätzen im Zwischenraum. Dieser Teil muss aber noch durch die Ausschüsse und den Stadtrat genehmigt werden.

Aus dem >>Verkehrsausschuss<< berichtete Edgar Wenzel, der für die BI als Sachkundiger Bürger im Ausschuss sitzt. Hier ging es zuletzt viel um die Verkehrs und CO2 Analyse die erstellt wurde. Heute passieren die Petristraße am Tag ca. 16.000 Fahrzeuge.  Alle Beteiligten gehen davon aus, dass mit der Fertigstellung der Westspange sicherlich noch weniger Schwerverkehr durch die Stadt rollen wird und sich so Optionen für Radwege entlang der Petristraße eröffnen werden. Die Planungen hierfür laufen bereits, berichtete der Bürgermeister.

In der Runde wurde aber auch diskutiert, das eine Stadt Verkehr brauche – „ohne Verkehr stirbt die Stadt“ sagte Edgar Wenzel. Nicht nur müssen Menschen auch zukünftig in die Stadt zum Arbeiten und einkaufen, auch ein gewisses Mass an Lieferverkehr  etc. wird bleiben. Alle waren sich einig, dass mit Fertigstellung der Westspange in gut einem Jahr die Situation neu bewertet werden muss und dann grundsätzliche Veränderungen bei Verkehrsführung und -Beruhigung möglich sind. Die notwendige Aufwertung der Bushaltestellen und des Busverkehres ganz allgemein sowie die Preisgestaltung insbesondere für Kinder soll im nächsten Arbeitskreis der BI zu diesem Thema diskutiert werden.

Aus dem letzten >>Finanzausschuss<< berichteten Jörg Gottesleben und Markus Rosenthal. Hier ging es zuletzt um die Halbjahresbilanz der Verwaltung und Vergaben für diverse Baumaßnahmen, insbesondere rund um das Stadion. Der Bürgermeister gab einen Ausblick auf den geplanten Haushalt 2014 und das dieser ausgeglichen vorgelegt wird. Dennoch sind hohe Geldmittel einzuplanen für die Fertigstellung einiger Großprojekte wie der Anbindung an die Westspange, die Hospitalstraße, das Stadion und die Dorferneuerung Günterode die auch 2014 fortgesetzt wird. Der Bürgermeister berichtete weiterhin auf Nachfrage wie denn die Ertragskraft der städtischen Unternehmen sei. Die Erträge der Stadtwerke sind in den vergangenen Jahren um mehr als die Hälfte geschrumpft. Zuletzt sei der Überschuss zu einem guten Teil aus der Substanz des Unternehmens genommen worden. Aber er berichtete auch von Überlegungen, sich im Energiesektor neu aufzustellen (z.B. durch Beteiligungen an Windkraftprojekten) als auch durch Kooperationen mit den Eichsfeldwerken um Synergien bei der Kundenbetreuung zu erzielen und damit Kosten zu senken und Erträge wieder zu steigern.

Aus dem Bereich >>Kultur, Familie und Jugend<< berichtete „Noch-Stadtrat“ und Vorsitzender des Sozialausschusses Rüdiger Eckart und Marcel Bode. Diskutiert wurden die Familienangebote des Vitalparks diesen Sommer und wie wenig diese doch genutzt worden sind, wie Alban Günther in der letzten Ausschusssitzung berichtet hatte. Darüber hinaus wurde berichtet, dass der Bürgermeister sich bemüht, dass die Palmensonntagsprozession in das UNESCO Weltkulturerbe aufgenommen werde. Der Bürgermeister berichtete vom „Kulturfreitag“ im Alten Rathaus und das dieser gut angenommen würde und er sich wünschen würde, wenn Vereine und Gruppen sich hier auch einbringen würden mit eigenen Themen. Angeregt wurde, dass ein Theaterstück der Korale dort einmal zur Aufführung kommen sollte. Des Weiteren haben die BI Mitglieder zugestimmt, sich auch in diesem Jahr beim Weihnachtsmarkt für einen guten Zweck einzubringen.

Ganz zuletzt berichtete Peter Haselhoff und Jens Kohl aus dem >>Forstausschuss<<, dem aktuell diskutierten 10 Jahres Forsteinrichtungsplan und den vorteilhaften Holzpreisen. Anerkennung fand die Leistung des Bauhofes die durch den späten Frühling plötzlich sehr viele und schnell nachwachsende Grünflächen zu bearbeiten hatten.

Am Ende nahm Rüdiger Eckart noch einmal seine Bewerbung um die Stelle des Tourismusleiters bei der Stadt auf und bedankte sich bei den BI Mitgliedern für ihren Rückhalt und Unterstützung während des Bewerbungsprozesses. Der Bürgermeister berichtete noch einmal, wie genau das Bewerbungsverfahren ablief.  Rüdiger wird damit zum Jahresende sein Amt als Stadtrat, Fraktions- und Sozialausschussvorsitzenden abgeben müssen. Als >>Nachrücker für den Stadtrat<< steht Daniel Müller bereit, der bei der Stadtratswahl 2009 bereits für die BI angetreten war. Einen neuen Fraktionsvorsitzenden wird die Fraktion im Herbst aus ihrer Runde wählen.

Die anstehende >>Stadtratswahl 2014<< war dann auch das letzte Thema eines langen Abends. Bis zum Frühjahr will die BI zu einer interessanten und starken Kandidatenliste für die Stadtratswahl gelangen und forderte alle Mitglieder auf zu überlegen, ob sie selbst für diese Aufgabe zur Verfügung stehen oder sie Menschen aus der BI und außerhalb davon vorschlagen möchten. Bei der nächsten Mitgliederversammlung sollen dann die ersten Namen gesammelt werden.

Nach drei Stunden intensiver Diskussion blieb noch ein wenig Zeit für den „gemütlichen Teil“ des Abends bei einem Bier oder Wein.