Author : BI Redaktion

BI-Versammlungsbild

Wir lassen uns nicht auf CDU Wahlkampfstil ein

Am Mittwoch im Stadtrat wurde auch klar: Wahlkampf steht an. Und klar – da geht es nicht immer harmonisch zu – daher mussten wir auch mal ein paar klare Worte loswerden:

Jetzt endlich hat die CDU mit der Bühne am Vitalpark einen vom Bürgermeister längst eingeräumten Fehler gefunden um den Wahlkampf zu eröffnen. Die Umstände, wie es zu der zusätzlichen Ausgabe von 26.000€ kam, sind aufgeklärt und wurden auch in dieser Zeitung ausgerollt. Der Vorgang ist auch nicht einzigartig – auch früher gab es zahlreiche solcher Vorgänge mit sehr nennenswerteren Beträgen.

Seit dem Amtsantritt von Thomas Spielmann wurden in unserer Stadt 5 Millionen Schulden (die Investitionen der Vergangenheit) abgebaut und 25 Millionen in die Stadt und ihre Attraktivität investiert. Die Finanzen sind solide und geordnet. Die Stadt wächst und die Einwohnerzahl hat erstmals wieder die 17.000er Grenze überschritten. Wohn- und Gewerbegebiete entstehen neu, wir können den Bedarf kaum decken. Kinder und Jugendliche werden durch das Stadtoberhaupt sehr ernst genommen, gehört und sie gestalten in unserer Stadt aktiv mit. Sport und Kultur haben endlich den Stellenwert bekommen, der einer Kulturhauptstadt des Eichsfeldes würdig ist. Kurz, unserer Stadt und uns Bewohnern geht es richtig gut! Und ja, es gibt auch noch einiges zu tun.

Und was hat die CDU in den letzten Jahren getan? Nach der verlorenen Bürgermeisterwahl ging es ihr um zwei Dinge: der Bürgermeister sollte keine strategischen Entscheidungen treffen können (keine „Pflöcke einhauen“) und er sollte so schnell wie möglich aufgeben („wir geben ihm keine zwei Jahre“). Das Ziel haben sie verfehlt. Die Kollegen haben jedoch, wann immer sie konnten und wann immer sie im Stadtrat einen Verbündeten fanden, dem Bürgermeister das Leben schwer gemacht. Wir erinnern an die erfolglose Dienstaufsichtsbeschwerde, den Beschluss zum Nichtverkauf des Stadthauses oder eben jetzt bei der Bühne am Vitalpark.

Das alles ist weder konstruktiv, noch war es das oft beschworene „uns geht es doch allen um die Stadt“. Denn nicht eine Sekunde zum Beispiel wurde darüber gesprochen, ob die geschaffene Bühne Sinn macht und einen Mehrwert für die Stadt stiftet?

Natürlich, wir als BI könnten uns öfter zu Wort melden, um dem Bürgermeister deutlicher den Rücken zu stärken. Gestern jedoch war die Messe gelesen, die Argumente ausgetauscht, der Tagesordnungspunkt war abgestimmt. Es ist dann nicht unser Stil, nochmal über den Unsinn dieser Entscheidung zu lamentieren – denn: die CDU macht Wahlkampf und will das Bürgermeisteramt (und damit aus ihrer Sicht die Macht) endlich wieder in ihren Händen haben.

Daher müssen wir uns als BI fragen: ist das die Art Wahlkampf, welche wir für richtig halten? Und die Bürger sehen wollen? Letztlich ist es das gleiche politische Theater, wie wir es aus Berlin oder Erfurt kennen. Um die Sache geht es dabei nicht, sondern um Macht. Und ich persönlich glaube, das die Bürger die Nase voll davon haben – insbesondere auf der lokalen Ebene. Und genau deshalb werden wir uns an einem solchen destruktiven Wahlkampf nicht beteiligen.

Wir sprechen lieber über das, was noch zu tun ist in Zukunft – z.B. die geplanten Massnahmen im Haushalt 2018, den der Bürgermeister gestern vorgelegt hat und konkrete Projekte wie Freibad, Museum, Wilhelmstrasse, Spielplätze, Gewerbegebiete in der Stadt und zahlreiche Aufgaben in den Ortsteilen angehen! Wir sind der Meinung, dies sind die Themen, die die Bevölkerung interessieren.

„Wir sprechen lieben über das, was noch zu tun ist in Zukunft!“

 

 

Leerstand Wilhelmstrasse Heiligenstadt

Suche nach Ideen für die Wilhelmstraße

Das Beitragsbild zeigt den Belegungsstand Einzelhandel in der Einkaufsinnenstadt von September 2017 (Gelb: Leerstand Einzelhandel, Grün: Leerstand Gastronomie/ Hotel)

Unter anderem bei Facebook wird immer wieder über unsere Fußgängerzone und den Wilhelm diskutiert und über Leerstand an der einen oder anderen Stelle.

Das Bild in den Kommentaren zeigt eine aktuelle Übersicht freier Gewerbeflächen und Flächen die bisher im Gastgewerbe genutzt wurden.

Die Diskussion ist gut, denn es zeigt: uns allen liegt unsere Innenstadt am Herzen! Wenn uns unsere Innenstadt also wichtig ist, haben viele zu deren Erhalt beizutragen: Einzelhändler, Kunden, Bewohner, Gäste und die Stadt.

Der Einzelhandel hat sich in den letzten 25 Jahren radikal verändert, insbesondere durch das Internet und daraus resultierend das Kundenverhalten. Jeder Gewerbetreibende wird das bestätigen. Der Onlineanteil steigt und mindert Erträge der stationären Händler vor Ort – Amazon und Zalando lassen grüßen. Dazu kommen fehlende Nachfolger bei einigen älteren Eigentümern. Und diese Entwicklung geht auch an Heiligenstadt nicht vorbei. Aber im Vergleich zu andern Städten unserer Größenordnung, sind wir bisher verhältnismäßig stark geblieben.

Und wer die Veränderungen der letzten 25 Jahre zum Maßstab nimmt, der wird sich auch vorstellen können, wie die nächsten 25 Jahre Veränderungen bringen. Autonome Autos die sich selbst einen Parkplatz suchen oder Drohnen, die Lebensmittel nach Hause liefern – werden beide keine 25 Jahre mehr auf sich warten lassen!

All das zeigt: einfache Rezepte gibt es nicht!

Wer sich daher hinstellt und wie der Altbürgermeister Bernd Beck behauptet, nur ein Kaufland hätte allein alle Probleme der Innenstadt gelöst, hat leider nicht nur nicht mitbekommen, was sich im Einzelhandel verändert hat, sondern auch nicht, das sich die Rahmenbedingungen für den Eigentümer der Flächen in der Innenstadt geändert haben.

Ein Kaufland hätte nicht den geschlossenen Eichsfelder Hof verhindert, oder die Schließung des HDH. Oder die ruhestandsbedingte Schließung eines Traditionsgeschäftes in der Wilhelmstrasse. Oder die Veränderung im z.B. Fotobereich.

Kurz ein Rückblick: in den letzten 25 Jahren war die Stadt selbst nie Treiber sondern immer Bittsteller und Erfüllungsgehilfe für den Eigentümer der Brachen Fläche an der „Stormpassage“. Daher bestimmt nicht die Stadt oder der Bürgermeister was und vor allem wann gebaut wird – sondern der Eigentümer der Fläche. Ein echtes Mitspracherecht hat sich die Stadt leider nie gesichert.

Sowas darf zukünftig nicht passieren. Stichtwort: Konzeptvergabe!

Als Stadt haben wir die Eigentümer der Stormpassage in den letzten Jahren unterstützt, formal mit Baurecht und Baugenehmigung. Darüber hinaus tun wir als Stadt etwas für die Attraktivität der Wilhelmstrasse, u.a. durch den geplanten Umbau und der Sanierung vom Haus „Stadtmitte“ und durch zahlreiche Events über das Jahr. Ausserdem gibt es
viele aktive Händler, die als positive Beispiele dienen! Ihnen gilt es den Rücken zu stärken.

Und zu guter letzt freuen wir uns, dass in der Stormpassage jetzt was passiert. In den nächsten Wochen geht es los und bis Ende 2018 entstehen neue Handelsflächen und 100 neue Bewohner werden in die Innenstadt ziehen.

Mögen sich doch Kritiker hieran beteiligen mit guten Ideen.

Denn: es gibt nichts Gutes, ausser man tut es!

BM

Bürgermeisterwahl 2018: Thomas Spielmann tritt wieder für uns an

Gut 5 Jahre Amtszeit von Thomas Spielmann sind um. 2012 hatte das Mitglied der BI „Menschen für Heiligenstadt“ den Wahlkampf gegen zwei weitere Bewerber ziemlich unerwartet für sich entscheiden können. In der ersten Runde hatte sich der in Jena geborene damalige Geschäftsführer eines Möbelhauses schon herausgetan und anschließend die Stichwahl klar gewonnen.

Nun ist es im April 2018 wieder soweit, die nächste Bürgermeisterwahl steht an.

Nachdem er von zwei Mitgliedern in unserer Nominierungsveranstaltung am 05.09.2017 vorgeschlagen wurde, stimmten alle anwesenden Mitglieder mit einem klaren „Ja!“ zu. Der amtierende Bürgermeister freute sich über die 100 prozentige Unterstützung. Er wird erneut antreten und wir stärkend ihm dabei den Rücken.

Er baut dabei auf die Zusammenarbeit mit unseren 46 Mitglieder und machte klar, dass es nur mit uns als Bürgerinitiative zusammen schaffbar sei, alleine ginge es nicht. Der Termin für die Nominierung war keine spontane Angelegenheit und hatte schon länger festgestanden. Nun kann er als erster Kandidat früh genug sein Zeichen geben, erneut für das Amt als Bürgermeister von Heiligenstadt anzutreten.

Während Thomas Spielmann damals, im Jahr 2012, noch wenig in Heilbad Heiligenstadt verankert war, kann man dies heute nicht mehr behaupten.

In der Bewerbungsrede des ersten Kandidaten schaut dieser nochmal auf einige Veränderung der vergangenen 5 Jahre zurück.

  • Im Aufsichtsrat der Klinkgesellschaft hatte man es geschafft die Verantwortung auf mehrere Köpfe, durch einen Zuwachs von fünf Mitgliedern, zu verteilen. Die Verwaltung umzubauen, moderner aufzustellen, ist weiterhin eine wichtige Aufgabe, die Digitalisierung ist dabei ein Muss.
  • Auch Bürgerfreundlichkeit ist nicht nur ein Wort. Briefe der Stadtverwaltung sind mit einfachen Formulierung besser zu verstehen und auch das lange geöffnete Bürgerbüro, welches Teil der Wiederbelebung des Rathauses in der Wilhelmstraße bildet, kommt gut an. War es früher keine 20 Stunden in der Woche geöffnet, sind es nun 47.
  • Man blickt auf den sich zur Zeit vollziehenden Liethen Umbau und auf die fast abgeschlossene Erneuerung der Sportstätten. Auch der Vitalpark ist im Laufe der letzten Jahre mit vielen neuen Aktivitäten ein erlebnisreicher Ort geworden. Für die Herrenmühle gibt es ebenfalls neue Ideen und bei einer der zukünftig großen Aufgaben – der Neugestaltung der Wilhelmstraße, sollen es Anwohner und Händler sein, die Ideen mit einbringen können.

Der Bürgermeister zeigt auf, dass es für die Zukunft wichtig sei, nach der vergangenen Entstehung neuer Wohnungsbaugebiete am Stadtrand, die Innenstadt nicht zu vergessen. Wir freuen uns deshalb über die Bebauung hinter der Sparkasse, im ehemaligen Pflanzgarten am Hohen Rott oder über die neuen Wohnhäuser am Ostbahnhof.

Im Gewerbegebiet der A38 sollen es vor allem die bereits bestehenden Betriebe der Region sein, denen man Erweiterungsmöglichkeiten bietet.

Auch Zahlen spielten in der vergangenen Zeit eine tragende Rolle. So ist es wichtig, sich den Einwohnerzuwachs (auf 17 200) sowie den steigenden Bedarf an Kindergartenplätze vor Augen zu führen. „Die Stadt ist im Wachsen. Das kann keiner negieren und dafür möchte ich weiter arbeiten“

Thomas Spielmann macht klar, dass es ihm auch in der nächsten Amtszeit das größte Anliegen sein wird, ein offenes Ohr für alle zu haben – ob Jung oder Alt. Die Zusammenarbeit mit dem Jugendparlament und dem Seniorenbeirat ist ihm dabei besonders wichtig zur Erfassung und Umsetzung von Interessen aller Generationen.

Es ist der bewusste Blick über den Tellerrand, das Berücksichtigen vieler Gesichtspunkte und Anliegen, aus den unterschiedlichsten Altersgruppen, welche die Stadt zu einem Ort macht, an dem jeder der Bürger gerne lebt.
Wir sind heute eine Familienstadt, indem für alle Interessen Platz finden.

Wie Christian Simon, unser Stradtratsfraktionschef zum Ausdruck brachte: „Wir werden uns im Stadtrat weiterhin bemühen, Brücken zu bauen, über die alle gehen können!“

Freibad Heilbad Heiligenstadt

Bundespräsident Steinmeier eingeladen

„Ich will zu denen, die … in Gemeinderäten um das Schwimmbad oder die Bücherei in der Nachbarschaft ringen.“

Dieser Satz in der Antrittsrede unseres neuen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier hat uns aufhorchen lassen. Denn genau diese Themen stehen aktuell auf der Tagesordnung unseres kommunales Parlamentes. Und daher dachten wir uns: nicht lange zögern, einfach einladen. Und das haben wir dann auch mit folgenden Worten getan:
Sehr geehrter Hr. Bundespräsident Steinmeier,
mit großem Interesse haben wir Ihre Rede zu ihrer Vereidigung am vergangenen Mittwoch angehört. An der Stelle, als Sie ihre Antrittsbesuche ankündigten, hörten wir auf:

„Ich will zu denen, die nach ihrem wohlverdienten Feierabend in Gemeinderäten um das Schwimmbad oder die Bücherei in der Nachbarschaft ringen;“

Wenn Sie nach Thüringen kommen und einen Gemeinderat suchen, in dem „um das Schwimmbad oder die Bücherei in der Nachbarschaft“ gerungen wird, so finden Sie genau das aktuell bei uns auf der Tagesordnung unseres Stadtrates. Bei uns geht es aktuell um einen größeren Umbau bei der Nutzung diverser historischer Gebäude in unserer mehr als 1000 Jahre alten Innenstadt. Dabei geht es um Museen, die Bibliothek und die Nutzung eines hist. Kornspeichers und auch um unser mehr als 100 Jahre altes Schwimmbad. Gleichzeitig müssen wir uns unter finaziellem Druck von liebgewonnenen Dingen trennen.

Dabei ringen die verschiedenen Fraktionen, die alle keine eigene Mehrheit im Stadtrat haben, zusammen mit dem Bürgermeister um die beste Lösung -im besten demokratischen Sinne. Das ist nach 24 Jahren, in der eine Partei die absolute Mehrheit allein hatte für viele ungewohnt, manchmal anstrengend, aber immer lohnenswert – und immer im “Feierabend” ?

Daher würden wir uns sehr freuen, Sie in Heilbad Heiligenstadt, im Nordwesten Thüringens, am “Mittelpunkt” Deutschlands, begrüßen zu dürfen.

Hier vorab ein paar Eindrücke: https://youtu.be/VDGyaZC9Nk4

Wir von der Bürgerinitiative „Menschen für Heiligenstadt“ wünschen Ihnen viel Erfolg in Ihrer Funktion als Bundespräsident!

Herzliche Grüsse nach Berlin,

Christian Simon
Die Gesamte Rede des Bundespräsidenten findet ihr hier:  https://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Frank-Walter-Steinmeier/Reden/2017/03/170322-Vereidigung.html

 

urwaldlehrpfad-heilbad-heiligenstadt

Einladung: Eröffnung Urwaldlehrpfad am 5. Oktober

Der von der „BI Menschen für Heiligenstadt“ initiierte Uhrwaldlehrpfad im Heiligenstädter Stadtwald wurde kürzlich fertiggestellt. Am Mittwoch, den 5. Oktober wollen wir diesen feierlich eröffnen.  Alle Interessierten Heiligenstädter sind dazu herzlich eingeladen.

Treffpunkt ist um 16.00 Uhr der Wanderparkplatz am Holzweg (unterhalb der Klöppelsklus auf der gegenüberliegenden Straßenseite). Von dort aus wird gemeinsam bis zum Urwaldlehrpfad gewandert, wo dann eine Begehung des ca. 500 m langen Lehrpfades erfolgen wird.

Die Veranstaltung wird voraussichtlich bis 18.00 Uhr dauern.

Thomas _Spielmann_Buergermeister_Heilbad_Heiligenstadt

Haushalt 2017: Buergervorstellung am 4. Oktober

In diesen Wochen beschäftigen sich die Heiligenstädter Kommunalpolitiker mit dem Haushalt 2017. Der Vorschlag des Bürgermeisters und der Stadtverwaltung liegt in diesem Jahr schon früher als sonst auf dem Tisch. Am Dienstag, den 4.10.2016 um 17 Uhr findet dazu eine öffentliche Vorstellung des Hauhaltes 2017 statt, zu der Sie herzlich in die Stadthalle eingeladen sind. Bei dieser Veranstaltung können Sie sich über das Zahlenwerk und die anstehenden Investitionen und Projekte informieren.

Wer sich vorab einen Eindruck von den Schwerpunkten im Haushaltes verschaffen möchte, kann den folgenden Artikel aus der TLZ vom 29.09.2017 von Silvana Tismer lesen. Ergänzend dazu möchten wir noch vermerken, dass im Haushalt 2017 zusätzlich für das Freibad 1,2 Mio. Euro bereitgestellt werden, davon 700.000 € aus Fördermitteln. In den Folgejahren sind es dann 500.000 € und 300.000€, so dass die geplante Gesamtsumme für die Sanierung des Freibades insgesamt 2 Mio. € beträgt.

„Heiligenstadt: Dass Heiligenstadt in den vergangenen 25 Jahren zum gesellschaftlichen Mittelpunkt des Eichsfeldes geworden ist, machte Bürgermeister Thomas Spielmann am Dienstagabend gleich zu Beginn seiner Rede zur Einbringung des Haushaltes 2017 deutlich. Das sei es auch, was die Stadt so attraktiv für Familien macht. „Kindergärten mit einer hohen Auslastung, aber ohne Wartelisten. Verschiedene Schulformen, bis hin zu zwei Gymnasien und Einrichtungen für alternative Bildungswege. Dazu ein großes Krankenhaus, Kur- und Freizeiteinrichtungen und moderne Sportanlagen mit vielfältigen Möglichkeiten für Groß und Klein“, zählte er auf.
Um den Menschen attraktiven Wohnraum bieten zu können, sei der Stadtumbau auf den Liethen begonnen worden. „Mehr als 20 Millionen Euro werden hier in den kommenden Jahren investiert. Das tut dem Wohngebiet gut, macht den Wohnraum zeitgemäß und zukunftssicher“, so Spielmann.
Man komme so schon mit der Ausweisung von Wohnbaugebieten kaum nach. Dennoch hatte das Landesverwaltungsamt in Weimar zunächst eine Ausweisung neuer Flächen kritisch gesehen. „Diese Bedenken konnten wir nun erfolgreich widerlegen, das LVA hat sich unserer Einschätzung angeschlossen und stimmt diesen Entwicklungsplänen zu. Ein für uns sehr wichtiges Signal, das wir erst in dieser Woche erhalten haben.“
Bürgerbeteiligung bei Wilhelmstraße geht los
Spielmann zählte auf, was alles in den vergangenen Jahren erreicht wurde, wie groß das Spektrum in den Bereichen Kultur und Sport sei, gab aber auch unumwunden zu, dass es in einigen Bereichen noch Nachholbedarf gibt. Und man dürfe den Blick auf die Finanzen natürlich nicht vergessen. „Fest steht hier, es geht uns deutlich besser, als es manche Diskussion mitunter vermuten lässt.“ Nächstes Jahr bekomme man vom Land vier Millionen Euro Schlüsselzuweisungen, zahle aber 5,4 Mio Euro an Umlage an den Kreis.
Nach den hohen Investitionen, die nach der Wende zum Beispiel auch durch die Inanspruchnahme hoher Kredite gemacht werden konnten, sinke die Verschuldung der Stadt seit dem Jahr 2000 stetig. „Von etwa 27 Millionen im Jahr 1998 ist aktuell mehr als die Hälfte bereits zurückgezahlt. Im Jahr 2016 tilgen wir aus unserem Haushalt 1,7 Millionen Altschulden. „
Insgesamt aber wolle man im kommenden Jahr insgesamt 8,5 Millionen Euro investieren. Damit erhöhe man weiter die Attraktivität der Stadt und schaffe damit Wachstum und Zukunft. Dabei werde die Verschuldung nicht steigen, sie werde jedoch stagnieren.
Der Bürgermeister ging dann auf einige der im kommenden Jahr geplanten Investitionen ein, die in Angriff genommen werden sollen, wenn der Stadtrat im Dezember dem Haushaltsplan zustimmt – und auch die Fördermittel fließen.
Sowohl für das Freibad als auch den Caravanstellplatz gebe es eine hohe Dringlichkeit. „Das Freibad kann in jedem Jahr nur noch unter großen Anstrengungen geöffnet werden, die Technik ist am Limit. Ob das ein konventionelles Chlorbad wird oder aber ein Naturbad, muss durch die Ratsmitglieder gut und vorausschauend entschieden werden. Die Haushaltsposition ermöglicht beides. In diese Diskussion sind unbedingt die Nutzer einzubeziehen“, so Spiel- mann. Darum sei im Zahlenwerk 2017 eine Summe von 500 000 Euro vorgesehen, die gleiche Summe soll 2018 folgen, so wurde es im Bauausschuss bereits beschlossen. „Auch den Wanderwegen möchten wir uns widmen und den Radweg nach Kalteneber müssen wir natürlich fertig stellen.“
Spielmann hat auch die Fertigstellung des Rathauses am Markt angepeilt, so dass das erste und zweite Obergeschoss von der Verwaltung bezogen werden kann. Unabhängig von der Diskussion um den möglichen Umzug der Bibliothek sollen im Heimatmuseum Brandschutzauflagen erfüllt werden und die Ausstellung verlange nach ihrem „roten Faden“. „Wir schlagen vor, in den kommenden beiden Jahren jeweils 300 000 Euro in eine inhaltliche Neukonzeption und deren Umsetzung zu stecken.“
Für die Sanierung der Wilhelmstraße wird nächstes Jahr eine umfassende Bürgerbeteiligung gestartet. Gemeinsam mit Anwohnern, Händlern und Bürgern soll herausgefunden werden, wie man was gestalten soll und wie genau der Zeitplan für die Baumaßnahme aussehen muss. In die Überlegungen einzubeziehen seien ebenfalls der Schöllbach und idealerweise auch der Park- und der Spielplatz an der Polizei – letzterer sei so stark frequentiert, dass er eigentlich nicht mehr ausreicht. Die Umsetzung der Maßnahmen sollen 2018 beginnen.
Sorgen bereitet schließlich der Hochwasserschutz im Stadtgebiet und in einigen Ortsteilen. So muss der Gehweg in der Geschwister-Scholl-Straße saniert werden, im Zuge der Umgestaltung des Kirchenumfeldes von St. Aegidien werden Pfarrgasse und Neustädter Kirchgasse neu gebaut. „Einige Gräben in unserer Stadt sind zugewachsen, andere wurden von Anwohnern leichtfertig überbaut und damit Querschnitte für das Wasser im Fall der Fälle verringert“, so der Bürgermeister. Und so passiere dann, was nicht zu vermeiden ist: Im oberen Bereich der Mozartstraße verlasse das Wasser den vorgesehenen Graben und finde seinen Weg über die Straße ins Tal. „Dabei nimmt es alles mit, was im Wege liegt, und das alles landet dann regelmäßig auf dem Liesebühl. Zusätzliche Einlässe im Bereich der Goethestraße/ Holzweg konnten die Situation etwas mindern, nun müssen wir aber auch an die Wurzel des Übels“, so Spielmann. Für Günterode und Rengelrode steht die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie an. „Hier setzen wir ausdrücklich nur das um, was die Zustimmung der Einwohner findet.“ In Günterode und Kalteneber soll in die Sportplätze investiert werden, in Flinsberg braucht das Dorfgemeinschaftshaus neue Fenster.
Neue Stellen in der Verwaltung nötig
Kommendes Jahr sollen laut Planungen 350 000 Euro in den Friedhof investiert werden: in die Sanierung des Daches der Trauerhalle, in die Anlage für die neuen Bestattungsformen und vor allem in den Hauptweg.
Für die Verwaltung braucht man auch Personal. Die Einführung der Doppik verursache in der Anlagenbuchhaltung erhöhten Aufwand. „Durch das Rechnungsprüfungsamt wurde uns bei der Prüfung der Eröffnungsbilanz auferlegt, Vermögen ständig einer Bewertung zu unterziehen.“ Im geforderten Umfang könne dies nicht mehr von den für Tief- bzw. Hochbau zuständigen Kollegen „nebenbei“ bewältigt werden. Ebenfalls von außen auferlegt werde ein geändertes Tarifwerk für die Beschäftigten der Verwaltung. Nahezu alle 170 Stellen werden neu zu bewerten sein. „Der Aufwand hierfür durch externe Firmen wird mit 75 000 Euro eingeschätzt, Tendenz steigend. Ein eigener Mitarbeiter spart dem gegenüber etwas Kosten und er wird vor allem nach unserer Einschätzung auch schneller sein. Und er kann die Abläufe innerhalb der Verwaltung besser einschätzen“, betonte Spielmann. Er musste zugeben, dass sich jüngst ins Ratsinformationssystem Fehler eingeschlichen hätten und die Kommunikation zwischen Stadtrat und Verwaltung zu verbessern sei.
Darum würde der Bürgermeister gern eine Teilzeitstelle für Ratsarbeit schaffen, die sich ausschließlich um Anfragen, Koordination und Unterlagen kümmert und in allen Fragen als erster Ansprechpartner für den Stadtrat fungieren soll. Gerade mit Blick auf die anstehende Gebietsreform sei diese Unterstützung unverzichtbar. Schließlich werde noch wegen eines Inklusionskindes im Kindergarten eine Heilpädagogenstelle zusätzlich benötigt.
„Es muss unser gemeinsames Ziel sein, ins neue Jahr mit einem beschlossenen Haushalt zu starten. Erstmalig haben wir für ein Plus an Zeit diesen Haushalt schon vier Wochen vorher fertiggestellt. Noch nie wurde er bereits im September vorgelegt“, dankte Spielmann den Verwaltungsmitarbeitern, die das Zahlenwerk erarbeitet haben.“tlz-artikel-haushalt-2017-heilbad-heiligenstadt

 

Kindergartengebuehren Heiligenstadt

Faktencheck Kindergartengebühren

Hier sind zunächst einige Fakten zu den Kindergartengebühren und der aktuellen Diskussion in unserer Stadt. Im Anschluss freuen wir uns dann auf Eure Fragen und Meinungen zum Thema.

Als erstes muss man zunächst erklären, dass von den Eltern in Heiligenstadt in allen Kindergärten (kirchliche, städtische oder freie Trägerschaft) die selben Gebühren gezahlt werden. Wobei es sich bei den Gebühren nur um einen Elternanteil handelt. Der größte Teil wird von der Stadt und vom Land Thüringen geschultert. Wie in vielen anderen Städten und Gemeinden wurde auf Grund stark steigender Kosten bereits in den letzten Jahren über die Anpassung der Elternbeiträge für die Kindergartengebühren diskutiert.

Da man sich im Stadtrat im letzten Jahr nicht einigen konnte, hat man alles so gelassen wie seit der letzten Anpassung 2011. Alle Fraktionen im Stadtrat haben sich aber vorgenommen, bis zum nächsten Haushalt, der jetzt im Herbst wieder zur Diskussion steht, das Thema zu lösen. Denn auch in diesem Jahr sind die Kosten, insbesondere für Personal, wieder gestiegen (Tarifanpassungen).

Daher wollten wir euch einmal ein paar Fakten aus einer Pressemitteilung der Stadtverwaltung aufbereiten:

Was kostet ein Kindergartenplatz heute und wer bezahlt was: für ein Kinder bis 2 Jahre kostet der Vollzeitplatz heute 1.123 € pro Kind und Monat , davon tragen die Eltern 190€ (Anteil: 17% der Gesamtkosten). Für Kinder, die älter als 2 Jahre sind bis 6,5 Jahre wird mit 600 € pro Vollzeitplatz gerechnet, davon zahlen die Eltern aktuell 115€ (Anteil: 19% der Gesamtkosten). Den Rest zahlen das Land (ca. 30%) und die Stadt (51%). Damit liegen die bisherigen Kindergartengebühren im unteren Bereich im Vergleich im Landkreis Eichsfeld und auch darüber hinaus.

Zum Vergleich:

  • Durschnitt Landkreis Eichsfeld insgesamt: bis 2 Jahre: 210€, ab 2 Jahre 128€
  • Stadt Leinefelde-Worbis: bis 2 Jahre: 195€, ab 2 Jahre: 145€
  • Stadt Dingelstädt: bis 2 Jahre: 340€, ab 2 Jahre: 145€
  • VG Uder: bis 2 Jahre: 250€, ab 2 Jahre: 140€

Wer die Übersicht aller Eichsfelder Kindergärten einsehen möchte, kann die gerne bei uns oder der Stadt einmal tun.

Wie haben sich die Kosten entwickelt: die gesamten Kindergartenaufwendungen in unserer Stadt sind von 4,15 Mio € im Jahr 2011 auf 5,43 Mio € im Jahr 2016 gestiegen. Das ergibt eine Steigerung von 1,28 Mio €, oder 23,5% in den letzten 5 Jahren.
Diese Kostensteigerung wurde bisher wie folgt getragen durch:

  • Stadt: 800.000,- EUR
  • Land: 240.000,- EUR -> das Land zahlt pro belegtem Kindergartenplatz einen Zuschuss. Die Anzahl der bezuschussten Plätze stieg von 2011: 618 auf heute 761 (plus 19%), der Nettozuschuss des Landes pro Platz stieg einmalig in 2016 um 10€.
  • Eltern: 240.000,- EUR -> der Anstieg der betreuten Kinder (plus 19%) in den letzten fünf Jahren führte damit auch zur mehr gezahlten Elternbeiträgen

Die Gründe für die Erhöhung der Betreuungskosten sind vielfältig und können in den meisten Fällen durch die Stadt und die freien Betreiber nicht beeinflusst werden, wie beispielsweise:

  • Rechtsanspruch auf Betreuungsplätze und Vorgaben beim Betreuungsschlüssel (Anzahl Kinder pro Erzieher)
  • Tarifliche Gehaltsanpassungen bei den Erziehern
  • Qualität in der Betreuung

Was soll sich für die Eltern ändern: nach 5 Jahren, in denen die Kosten für einen Betreuungsplatz auf Seiten der Eltern nicht angepasst wurden, ist hier nun eine Erhöhung geplant. Der aktuelle Vorschlag der Stadt ist Folgender:

  • Betreuung von unter 2-Jährigen: Anhebung des bisherigen Elternanteils um 10 %, das heisst konkret: der Elternanteil an den Gesamtkosten steigt von bisher 17% auf 19%, das entspricht einer Gebührenerhöhung von 190€ auf 209€.
  • Betreuung der über 2-Jährigen: Anhebung des Elternanteils von 19% auf 21%, das entspricht einer Gebührenerhöhung von 115 auf 127€.
  • Die bisherigen Staffelungen der Beiträge nach Anzahl der Kinder und Betreuungsumfang bleiben unverändert erhalten.
  • Damit man in Zukunft solche großen Schritte vermeiden kann ist es das Ziel der Stadt, zukünftig eine jährliche Anpassung der Gebühren vorzunehmen. Basis hierfür bilden die Gehaltsanpassungen regionaler Arbeitgeber.

Was passiert wenn nichts passiert, also die Stadt die zusätzlichen Kosten nicht umlegen kann? Viele würden das Problem gern bei der Stadt liegen lassen und keine Anpassung vornehmen. Wenn die Stadt die erhöhten Kosten immer übernimmt, sinkt in gleichem Umfang der Handlungspielraum der Stadt für andere Aufgaben und Investitionen jedes Jahr. Zumal aktuelle Elterngenerationen bevorzugt werden, denn irgendwann muss es eine Anpassung geben die dann höher ausfällt.

Erwähnt sei an dieser Stelle auch, das das Land Thüringen aktuell plant, für alle Kinder das letzte Kindergartenjahr vor der Einschulung kostenfrei zu gestalten. Geplant ist das ab 2018.

Aktuell werden dieser und viele andere Vorschläge diskutiert und die Parteien und auch wir sind aufgefordert, hierzu Stellung zu beziehen. Dazu hätten wir gerne auch einmal eure Meinung. Wie bewertet ihr diese Diskussion? Wie seht ihr die aktuelle Versorgung in den Kindergärten und den Elternbeitrag? Schreibt uns hier, oder per Email, PN oder ruft uns an.

Viele Grüße
Für die Fraktion Menschen für Heiligenstadt im Heiligenstädter Stadtrat, Christian Simon

Band Veit Walter

BI Familienfest am 10. Juni mit Veit Walter

Unser diesjähriges BI Familienfest findet am Freitag, den 10.Juni 2016 auf dem Marktplatz (bei schlechtem Wetter in der Scheune der Herrnmühle) statt. Es erwartet euch ein spannendes Programm für Groß und Klein.

Auf der Bühne:
16:00 Uhr Castellos Puppentheater
16:30 Uhr Kinderzumba
17:00 Uhr Castellos Puppentheater
17:30 Uhr Kinderzumba
18:00 Uhr Castellos Puppentheater
19:00 Uhr JAM-Just Acoustic Music (Band)
20:30 Uhr Veit Walter (Band)

Für das leiblich Wohl ist bestens gesorgt. Die Kids können sich beim Basteln beschäftigen oder beim Torwandschießen mitmachen. In jeden Fall gibt es reichlich Zuckerwatte.
Am Abend freuen wir uns auf ein Konzert mit der Band Veit Walter.

Familienfest Flyer 2016-Titel Familienfest Flyer 2016-Rueckseite

 

Landratsamt Dienstaufsichtsbeschwerde Buergermeister Spielmann

Beschwerde als unbegründet zurückgewiesen

Die Dienstaufsichtsbeschwerde gegen unseren Bürgermeister wurde heute wie erwartet von der Kommunalaufsicht und damit vom Landrat als unbegründet zurückgewiesen. Der Landrat sagte, dass „bei objektiver Betrachtung  es doch recht schwierig sei, bei dem Thema „Gebietsreform“ mit den benachbarten Verwaltungsgemeinschaften des ehemaligen Altkreises Heiligenstadt in „Verhandlungen“ einzutreten. Denn zurzeit bestehe rechtlich nur ein Entwurf des Vorschaltgesetzes, so dass der Beschluss nur dahingehend ausgelegt werden kann, dass der Bürgermeister zunächst nur Gespräche mit den Verwaltungsgemeinschaften führt und erst einmal „auslotet“, wie die dortigen Absichten zu einem Zusammenschluss mit der Stadt Heilbad Heiligenstadt sind“. Weil also definiv Gespräche mit der VG Ershausen/ Geismar stattgefunden hätten, sieht der Landrat darin „einen ordnungsgemäßen Vollzug des Stadtratbeschlusses vom 24.02.2016“. In diesem Sinne ist die Dienstaufsichtsbeschwerde unbegründet.

Die 8 Stadträte die diese unterschrieben hatten, können sich ja nun auch direkt einmal ein Meinungsbild bei den Bürgermeistern und VG Chefs der umliegenden Gemeinden bilden – und mit diesen reden – so wie es unser Bürgermeister bereits getan hat.

Damit können nun alle Verantwortlichen von SPD und CDU wieder einen Gang zurückschalten und sich auf das Wesentliche konzentrieren! Auf die Arbeit im Sinne unserer Stadt!

Gefuehrte Wandertouren Heilbad Heiligenstad

Wandertouren rund um Heilbad Heiligenstadt

Start eines neuen Angebotes der Tourist-Information Heilbad Heiligenstadt in Zusammenarbeit mit der TTG, dem HVE Eichsfeld Touristik e.V. und dem Naturpark Eichsfeld-Hainich-Werratal.

Am vergangenen Samstag starteten die Entdeckertouren in den Heiligenstädter Stadtwald. Ab sofort werden jeden Samstag (Mai bis Oktober) um 10.00 Uhr zwei Touren im Wechsel angeboten. Tour 1 „Oh Täler weit, o Höhen – Erlebnis Iberg“ und Tour 2 „Heilbad Heiligenstadt – Zur Schönen Aussicht“. Die Touren mit einem mittleren Schwierigkeitsgrad, einer Dauer von ca. 3 Stunden und einer Entfernung von ca. 6km werden jeweils von einem erfahrenen Stadt-und Wanderführer geleitet. Kinder bezahlen dafür nichts!

Weitere Infos dazu bei der Tourist-Information Heilbad Heiligenstadt unter touristinfo@heilbad-heiligenstadt.de oder 03606/ 677141